RS0033962 – OGH Rechtssatz

…die Klagseinschränkung als Anspruchsverzicht zu werten ist, ist typischerweise von den Umständen des Einzelfalls abhängig (vgl 9 ObA 1/92; RIS Justiz RS0039573, RS0033962). Unter Berücksichtigung des Schadenseintritts im Jahr 2006 und der allein auf Zahlung gerichteten Klagsführung im Jahr 2008 und der dreijährigen Verjährungsfrist des §…

…die Klagseinschränkung nicht als Klagerücknahme unter Anspruchsverzicht aufzufassen und daraus nicht bereits die materiellrechtliche Wirkung einer Entsagung iSd § 1444 ABGB abzuleiten ist (RIS-Justiz RS0033962, RS0039573 und RS0039593). Die Klagseinschränkung auf Kosten erfolgte ja nicht nach Prüfung des behaupteten Oppositionsgrunds, sondern deswegen, weil die Liegenschaftsexekution, gegen die sich die Oppositionsklage…