RS0074327 – OGH Rechtssatz

…zwangsweise begründet wurde, bedarf es – hier für die Zwecke des HESÜ – einer besonders genauen Prüfung des Vorliegens eines gewöhnlichen Aufenthalts (vgl RS0074198 [T12]; RS0074327 [T1] zu KSÜ und HKÜ). Gewicht kommt dabei auch der Frage zu, an welchen Ort der Betroffene nach seiner Haftentlassung wieder zurückkehren wird (vgl die…

…die genaue Prüfung der jeweiligen Umstände erforderlich. Ob ein gewöhnlicher Aufenthalt vorliegt, kann in jedem Fall nur anhand konkreter Feststellungen beurteilt werden (vgl RIS Justiz RS0074327; RS0074198; RS0074327; s auch Pesendorfer in Fasching/Konecny 2 V/2 Art 8 EuEheKindVO Rz 36). Daraus folgt zu I. : 4.1 Ob…

…gewöhnlichen Aufenthalts darf jedoch nicht mehr verneint werden, wenn der Aufenthalt über einen längeren Zeitraum gewährt hat und das Kind sozial integriert ist (RIS Justiz RS0074327 [T4], RS0109515 [T3]). 3.1. Dem Revisionsrekurswerber ist zuzugeben, dass dann, wenn Kinder wie im vorliegenden Fall mit Zustimmung des anderen Sorgeberechtigten in einen anderen Staat…

…des Aufenthalts zwar unter bestimmten Umständen im Einzelfall für die Beurteilung, ob ein „gewöhnlicher Aufenthalt“ begründet wurde, von Bedeutung sein kann (RIS Justiz RS0074327 [T2]), dass die einschlägigen Zuständigkeitsvorschriften aber eine generell abstrakte Verknüpfung für Unterhaltsverfahren nicht enthalten. Weiters wurde darauf hingewiesen, dass etwa in Art 10 der…