RS0084726 – OGH Rechtssatz

…nicht oder doch nur mit Gefahr, seinen Zustand zu verschlimmern, fähig ist, seiner bisher ausgeübten Erwerbstätigkeit nachzugehen (SSV-NF 5/19 mwN ua; RIS-Justiz RS0084726 [T 1]). Die Frage, ob Arbeitsunfähigkeit vorliegt, ist eine Rechtsfrage. Grundlage für die Beantwortung dieser Frage bilden einerseits Feststellungen über den Inhalt der arbeitsvertraglich vereinbarten…

…Zulässigkeit der Revision nicht. Eine solche zeigt die außerordentliche Revision der Beklagten nicht auf. 1. Die Frage, ob Arbeitsunfähigkeit vorliegt, ist eine Rechtsfrage (RIS Justiz RS0084726). Arbeitsunfähigkeit liegt dann vor, wenn der Versicherte infolge Krankheit nicht oder nur mit Gefahr, seinen Zustand zu verschlechtern, in der Lage ist, seine bisher ausgeübte…

…2 Z 2 VBO 1995 vorliegt, also der Vertragsbedienstete für die Erfüllung seiner Dienstpflichten gesundheitlich ungeeignet ist, eine Rechtsfrage ist (vgl RIS Justiz RS0084726; vgl zum Entlassungsgrund der Arbeitsunfähigkeit iSd § 82 lit b GewO 1859 9 ObA 92/14s Pkt 3.1.). Um…

…und sprach aus, dass die ordentliche Revision zulässig sei, weil die Rechtsprechung einerseits bekräftige, dass die Frage, ob Arbeitsunfähigkeit vorliege, eine Rechtsfrage darstelle (RIS Justiz RS0084726), andererseits aber auch ausgeführt werde (10 ObS 81/89), ob der Versicherte arbeitsunfähig sei, [habe] der behandelnde Arzt festzustellen, und der Krankenversicherungsträger müsse…

…Versicherte infolge einer Krankheit nicht oder nur mit Gefahr, seinen Zustand zu verschlimmern, in der Lage ist, seine bisher ausgeübte Erwerbstätigkeit zu verrichten (RIS Justiz RS0084726). Diesen aufgrund eines Arbeitsverhältnisses in der Krankenversicherung versicherten Personen sind gemäß § 40 Abs 1 AlVG Bezieher von Leistungen nach § 6…

… 2020 infolge Krankheit nicht oder nur mit Gefahr der Verschlechterung seines Zustands oder der Erkrankung fähig war, seiner bisherigen Beschäftigung nachzugehen, eine Rechtsfrage darstellt (RS0084726). Außer Streit gestellt können aber nur Sachverhalte werden (vgl RS0040092). [17] 2.3 Da jedoch beide Parteien ihren Ausführungen im Revisionverfahren übereinstimmend zugrundelegen, dass der…

…der Versicherte infolge Krankheit nicht oder nur mit Gefahr, seinen Zustand zu verschlechtern, in der Lage ist, seine bisher ausgeübte Erwerbstätigkeit zu verrichten (RIS Justiz RS0084726; RS0106774). Die Frage, ob Arbeitsunfähigkeit vorliegt, ist eine Rechtsfrage (RIS Justiz RS0084726). 4.3 Grundlage für die Beantwortung dieser Frage bilden einerseits Feststellungen über den Inhalt…

… 62 Abs 2 B KUVG (bzw § 133 Abs 2 ASVG) nicht der allgemeine Arbeitsmarkt, sondern die bisher ausgeübte Tätigkeit (vgl RS0084726; RS0106774). Durch die Krankenbehandlung soll daher nicht die Arbeitsfähigkeit im Allgemeinen, sondern die Fähigkeit wiederhergestellt, gefestigt oder gebessert werden, die mit dem Dienstgeber konkret vereinbarten…

…liegt in der Regel dann vor, wenn der Erkrankte nicht oder nur mit Gefahr, seinen Zustand zu verschlimmern, fähig ist, seiner bisher ausgeübten Erwerbstätigkeit nachzugehen (RS0084726 [T1]). Die Frage, ob Arbeitsunfähigkeit vorliegt, ist eine Rechtsfrage. Grundlage für die Beantwortung dieser Frage bilden einerseits Feststellungen über den Inhalt der arbeitsvertraglich vereinbarten Tätigkeit…