RS0013115 – OGH Rechtssatz

…Betreibungsaufgaben bestehende Funktion des Testamentsvollstreckers ist nämlich grundsätzlich unwiderruflich und unkündbar (RS0006748 [T10]). Nur wenn ein wichtiger Grund vorliegt, kann das Verlassenschaftsgericht den Testamentsvollstrecker abberufen (RS0013115; RS0123356). Eine solche Abberufung des Testamentsvollstreckers ist im vorliegenden Fall nicht erfolgt. [11] 3. Dem Testamentsvollstrecker kommt im Verlassenschaftsverfahren eine auf seinen Aufgabenbereich beschränkte…

…Betreibungsaufgaben bestehende Funktion des Testamentsvollstreckers ist nämlich grundsätzlich unwiderruflich und unkündbar (RS0006748 [T10]). Nur wenn ein wichtiger Grund vorliegt, kann das Verlassenschaftsgericht den Testamentsvollstrecker abberufen (RS0013115; RS0123356). Eine solche Abberufung des Testamentsvollstreckers ist im vorliegenden Fall nicht erfolgt. [11] 3. Dem Testamentsvollstrecker kommt im Verlassenschaftsverfahren eine auf seinen Aufgabenbereich beschränkte…

…aus wichtigen Gründen abberufen werden (1 Ob 3/13t; 2 Ob 1/08y; 2 Ob 105/98z; RIS Justiz RS0013115). Ob ein wichtiger Grund für seine Abberufung vorliegt, etwa weil eine ordnungsgemäße Vollstreckung des letzten Willens nicht zu erwarten ist (4 Ob 83…

…müssen ( F . Bydlinski aaO 79), was jedoch nicht geschehen ist. So wie ein Testamentsvollstrecker aus wichtigen Gründen als solcher gerichtlich abberufen werden kann (RIS Justiz RS0013115), kann er also von gemeinsam agierenden Miterben (jedenfalls dann, wenn der Erblasser in einer gültigen letztwilligen Verfügung hiezu nichts Gegenteiliges angeordnet hat) von seinen Verwaltungsaufgaben…