RS0060612 – OGH Rechtssatz

…ermahnt oder wiederholt zur Erfüllung seiner Pflichten aufgefordert worden sein, es sei denn der Verstoß ist besonders krass und die Verletzung der Verpflichtungen offensichtlich (vgl RS0060612 ). [7] Wenn die Revision damit argumentiert, dass die Entlassung nicht gerechtfertigt gewesen sei, weil der Kläger nicht ermahnt worden sei, Arbeitsleistung an Samstagen zu unterlassen…

…sein (Kuderna aaO 115 f; Arb 11.281, 11421 ua; es sei denn der Verstoß ist besonders krass und die Verletzung der Verpflichtungen offensichtlich [RIS-Justiz RS0060612]). Dazu ist weder der Gebrauch bestimmter Worte noch - entgegen der Auffassung des Revisionswerbers - die Androhung der Entlassung erforderlich. Es genügt, wenn der Arbeitnehmer auf die…

…Verhaltens ohnehin genau kennt bzw der Verstoß gegen seine Verpflichtungen offensichtlich und für ihn erkennbar ist (Kuderna aaO 116; Arb 11.281; Arb 11.386; RIS-Justiz RS0060612, RS0104131). Auch das kann hier nach dem festgestellten Sachverhalt bejaht werden. Ob dem Arbeitgeber die Weiterbeschäftigung (un)zumutbar ist, ist nach den Umständen des jeweiligen…

…Gewicht seines pflichtwidrigen Verhaltens bekannt sein muss und der Verstoß mit Rücksicht auf das besondere Gewicht des Verstoßes die Zumutbarkeit der Weiterbeschäftigung ausschließt (RIS Justiz RS0060612; RS0060669 uva). Ob nun das jeweilige konkrete Verhalten des Arbeitnehmers diese Voraussetzungen erfüllt, kann naturgemäß nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden und stellt…

…derart eindeutig und endgültig sein, dass angesichts eines derartigen, offensichtlich unverrückbaren Willensentschlusses des Angestellten eine Ermahnung als bloße Formalität sinnlos erscheinen müsste (RS0029746 [T13]; RS0060669; RS0060612 [T4]). Die Frage, ob eine Weigerung von derart schwerwiegender Art ist, dass auf die Nachhaltigkeit der Willenshaltung des Angestellten schon deshalb mit Grund geschlossen werden…

…auch in der Beurteilung, dass es keiner der Entlassung vorangehenden Ermahnung bedarf, wenn der Pflichtenverstoß für den Dienstnehmer offensichtlich und leicht erkennbar war (RIS Justiz RS0060612), kann sich das Berufungsgericht auf gesicherte höchstgerichtliche Rechtsprechung stützen. Der Vorwurf in der Revision, das Berufungsgericht habe nicht ausreichend berücksichtigt, dass die dem Kläger vorgeworfene…

…ohnehin genau kennt bzw der Verstoß gegen seine Verpflichtungen offensichtlich und für ihn erkennbar ist (8 ObA 109/00p; 9 ObA 163/01p; RIS-Justiz RS0060612, RS0104131 ua). Im vorliegenden Fall blieben die erstgerichtlichen Feststellungen deutlich hinter dem wesentlich drastischeren Beklagtenvorbringen zurück, ohne dass sich jedoch das Erstgericht durch negative Feststellungen…

…Kuderna aaO 115 f; Arb 11.281, 11421, 11.495 ua; es sei denn der Verstoß ist besonders krass und die Verletzung der Verpflichtungen offensichtlich [RIS-Justiz RS0060612]). Dazu ist weder der Gebrauch bestimmter Worte noch - entgegen der Auffassung des Revisionswerbers - die Androhung der Entlassung erforderlich. Es genügt, wenn der Arbeitnehmer auf die…

…Schadenseintritt sind nicht erforderlich (RIS Justiz RS0029531). Eine Ermahnung ist nicht erforderlich, wenn der Pflichtenverstoß für den Dienstnehmer offensichtlich und leicht erkennbar war (RIS Justiz RS0060612). Der Kläger hat als Bankangestellter die Unterschriften von zwei Kunden auf einem Konto Eröffnungsantrag gefälscht, nachdem er aufgefordert worden war, die beiden fehlenden Unterschriften von…

…ist eine solche Ermahnung nicht erforderlich, weil dann dem Arbeitnehmer die Bedeutung oder das Gewicht seines pflichtwidrigen Verhaltens bekannt sein muss (RIS Justiz RS0029746; RS0060669; RS0060612 [T4] uva). Die Beklagte wurde im Zusammenhang mit den oben genannten Vorfällen vom Arbeitgeber nie verwarnt. Es handelt sich aber auch nicht um derart schwerwiegende…