RS0095097 – OGH Rechtssatz

…1 StGB geforderte Wehrlosigkeit des Tatopfers (vgl Schick in WK2 § 205 Rz 4 und 7; Fabrizy StGB9 § 207 Rz 2; RIS-Justiz RS0102727; RS0095097). Die Erörterung von Verfahrensergebnissen zu einer im Gegensatz zu den Urteilsannahmen allenfalls bloß geringeren Alkoholisierung Stephan W*****s war somit dem Beschwerdevorbringen zuwider nicht geboten…

…sowie anschließend ihren nackten Schambereich intensiv mit seiner Hand betastete, (II) durch die unter I angeführten Taten eine schlafende und solcherart wehrlose (RIS Justiz RS0095097 [T2] und RS0102727 [T1]) Person unter Ausnützung dieses Zustands missbraucht und zu missbrauchen versucht und dadurch auch (III) geschlechtlichen Handlungen „an seiner minderjährigen…

…Da schon allein der Schlafzustand die nach der ersten Deliktsvariante des § 205 Abs 1 StGB geforderte Wehrlosigkeit des Opfers begründet (RIS-Justiz RS0095097 [T2]), spricht die weitere Rüge (nominell Z 9 lit a, der Sache nach Z 5 zweiter Fall) mit der Behauptung, das Gericht…

…schon der (bloße) Schlafzustand die nach der ersten Deliktsvariante des § 205 Abs 1 StGB geforderte Wehrlosigkeit des Opfers begründet (RIS Justiz RS0102727, RS0095097). Damit spricht die Beschwerde mit der Kritik an angeblich widersprüchlichen – zur objektiven und subjektiven Tatseite getroffenen – Entscheidungsgründen zur Frage, ob * W* wegen ihrer…

…höhergradigen Alkoholisierung) des Mädchens begründete, nach der ersten Deliktsvariante des § 205 Abs 1 StGB geforderte Wehrlosigkeit des Tatopfers rechtsrichtig bejaht hat (vgl RIS-Justiz RS0095097 [insbesondere T2]). Zur Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft (§ 281 Abs 1 Z 5 und Z 9 lit a StPO): Die nominell auf Z 5 zweiter Fall…

…missbrauchen (US 4, 21), für die Subsumtion nach § 205 Abs 1 erster Fall StGB nicht ausreichen sollte (RIS Justiz RS0102727 [T1], RS0095097 [T2]). [14] Mit der Behauptung, der Angeklagte hätte von einem Einverständnis des Opfers „ausgehen“ dürfen, „in eventu“ sei er „dem…

…Deliktsvariante des § 205 Abs 2 StGB geforderte Wehrlosigkeit ( Philipp in WK² StGB § 205 Rz 7; RIS Justiz RS0102727, RS0095097 [insb T2 und T3]), weshalb die erhebliche Alkoholisierung des Opfers keinen für die Unterstellung der Tat unter das Gesetz oder für die Wahl des anzuwendenden…

…Schon allein der Schlafzustand begründet die nach der ersten Deliktsvariante des § 205 Abs 1 StGB geforderte Wehrlosigkeit des Opfers (RIS Justiz RS0102727; RS0095097). Der genaue Grad der Alkoholisierung des Opfers kann daher dahinstehen. Im Übrigen ließ das Schöffengericht die Feststellungen zur Alkoholisierung des Opfers nicht unbegründet, sondern stützte…

…sich angesichts der (unbekämpften) Feststellungen zu den bereits in der Schlafphase begonnenen Tathandlungen (US 4 ff) nicht gegen entscheidende Tatsachen (vgl RIS-Justiz RS0095097 [insb T3]). [7] Die Tatsachenrüge (Z 5a) weckt mit den Hinweisen auf die Angaben des Angeklagten, wonach die ihm angelasteten Tathandlungen mit seinen Sexualpräferenzen…

…der Schlaftrunkenheit aus diesem die nach der ersten Deliktsvariante des § 205 Abs 1 StGB geforderte Wehrlosigkeit des Opfers begründet (RIS-Justiz RS0102727, RS0095097 [T2, T3]), spricht die weitere Rüge (Z 5 zweiter Fall) mit der Behauptung, das Gericht habe einen beim Opfer durchgeführten Alkoholtest mit einer Atemluftalkoholkonzentration…

…eine schlafende als auch eine im Erwachen begriffene Person kann sich in einem Zustand befinden, der sie zum Widerstand unfähig macht (RIS Justiz RS0119550 [T3], RS0095097, RS0102727; Fabrizy/Michel-Kwapinski/Oshidari , S tGB 14 § 205 Rz 1; Philipp in WK 2 StGB § 205 Rz 7…

…205 Rz 7; Hinterhofer SbgK § 205 Rz 23; Hinterhofer/Rosband , BT II 6 § 205 Rz 5; RIS Justiz RS0095097 [T1, T2, T3]). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d Abs 1 StPO schon bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen. Die Entscheidung über die…

…nicht nur Schlafende, sondern auch Erwachende sind Schutzobjekte von § 205 StGB ( Fabrizy , StGB 11 § 205 Rz 1; RIS Justiz RS0102727, RS0095097). Wie weit es schon beim ersten Übernachten des Angeklagten im Bett der Privatbeteiligten am 15. September 2013 zu „Intimitäten“ gekommen sei…

…diese Konstatierung für die Annahme der Widerstandsunfähigkeit nicht ausreichen sollte, legt die Rechtsrüge (Z 9 lit a) nicht dar (vgl RIS Justiz RS0102727; RS0095097). Inwiefern eine Feststellung erforderlich sein sollte, ob der Zustand „im Hinblick auf die geschlechtliche Handlung mit dem Beschwerdeführer vorsätzlich von Angelyn C***** hervorgerufen wurde…

…allein der (bloße) Schlafzustand die nach der ersten Deliktsvariante des § 205 Abs 1 StGB geforderte Wehrlosigkeit des Opfers begründet (RIS Justiz RS0102727, RS0095097). Dementsprechend spricht die Beschwerde mit ihrer (der Sache nach aus Z 5 vierter Fall) erhobenen Kritik an der Konstatierung, wonach * M* während des sexuellen…

…RIS-Justiz RS0116565). Die im Jahr 1959 zum Verbrechen der Notzucht nach § 127 StG ergangene Entscheidung SSt 30/118, RIS Justiz RS0095097 und die darauf Bezug nehmende Stelle im wissenschaftlichen Schrifttum, Fabrizy , StGB 12 § 205 Rz 1, treffen gerade keine Aussage im Sinn der…

…zwei bis drei Minuten vaginal mit einem Finger penetriert, bis diese davon wach wurde, sohin eine wehrlose (US 4: widerstandsunfähige – vgl dazu RIS - Justiz RS0095097 [T2] und RS0102727 [T1]) Person unter Ausnützung dieses Zustands dadurch missbraucht, dass er mit ihr eine dem Beischlaf gleichzusetzende Handlung vornahm. Bei der Strafzumessung wertete…