RS0018079 – OGH Rechtssatz

…“) für beide Teile darin, dass derartige Vereinbarungen verbindlich sind, auch wenn sich herausstellt, dass die übernommenen Arbeiten die veranschlagten Mengen erheblich über- oder unterschreiten (RS0018079). Die maßgebliche Voraussetzung für das Vorliegen eines Glücksvertrags, dass von Vornherein Unklarheit darüber herrschen muss, ob sich der Vertrag im Endergebnis für den einen oder…

…Herbeiführung eines bestimmten Erfolgs) verpflichtet hatte. Da dieser Leistungsinhalt nicht geändert wurde (was nur einvernehmlich möglich gewesen wäre), blieb der Pauschalpreis verbindlich (RIS Justiz RS0107868, RS0018079). Gründe für eine vertretbare Annahme des Beklagten, dass sein (offenkundig vorliegender) Kalkulationsirrtum nach den Kriterien des § 871 ABGB beachtlich sein könnte, sind…

…Negativfeststellung zu treffend, sondern nur zu ihrem Nachweis durch Leistungsverzeichnisse. Darauf kommt es aber – da die Parteien eine Pauschalpreisvereinbarung getroffen haben – nicht an (RS0018079 [T3]). Aus demselben Grund ist es auch irrelevant, ob die Klägerin mehr an Leistungen erbrachte als von dem Pauschalhonorar gedeckt gewesen wäre, wobei es die…