RS0028663 – OGH Rechtssatz

…möglichst geschützt sind. Diese Obliegenheit des Arbeitnehmers entfällt, wenn dem Arbeitgeber die Gesundheitsgefährdung bereits bekannt ist oder dieser ohnehin nicht Abhilfe schaffen kann (vgl RS0028715; RS0028663; RS0060148; RS0028785; RS0028651). Der Frage, ob der Arbeitnehmer der Obliegenheit im Einzelfall entsprach (bzw sie ausnahmsweise nicht bestand), kommt – abseits einer hier nicht vorliegenden…

…9 ObA 43/16p Pkt 1.3. = DRdA 2017/5, 40 [ Glowacka ]; 8 ObA 27/24i Rz 1; RS0028663; RS0028651 ). [22] 3.1. Die Revisionswerberin argumentiert zunächst damit, dass der Beklagte aufgrund der vor der Austrittserklärung mit ihr geführten Gespräche am 12. 10. …

…zweifelhaft ist, gilt diese Aufklärungspflicht überdies nur dann, wenn nach den gegebenen Umständen die Verweisung auf einen anderen Arbeitsplatz überhaupt in Betracht kommt (RIS Justiz RS0028663). Hier ist aus dem Verfahren jedenfalls nicht hervorgekommen, dass der konkrete Handelsvertretervertrag eine solche Gestaltungsmöglichkeit eröffnet hätte. Damit ist es im vorliegenden Fall aber unerheblich…

…machen ( Grillberger in Löschnigg , AngG 9 § 26 Rz 15; 9 ObA 113/99d = DRdA 2000/36 [ Mosler ]; RIS Justiz RS0028663 ua). Diese Aufklärungspflicht besteht nicht, wenn dem Arbeitgeber die Gesundheitsgefährdung des Arbeitnehmers bereits bekannt ist (9 ObA 130/09x = DRdA 2012/6…

…möglichen Ersatzarbeitsplatz stellt sich aber nicht, wenn nach den Umständen die Verweisung des Arbeitnehmers auf einen anderen Arbeitsplatz gar nicht in Betracht kommt (RIS-Justiz RS0028663). Da ein solcher Arbeitsplatz aber nach dem eigenen Vorbringen des Beklagten nicht zur Verfügung stand, kann auch kein sekundärer Feststellungsmangel darin liegen, dass die Vorinstanzen…

…oder die gesundheitliche Gefährdung des Angestellten durch Zuweisung einer anderen Tätigkeit im Rahmen der übernommenen dienstvertraglichen Pflichten ohnehin nicht beseitigt werden kann (vgl RIS-Justiz RS0028663; RS0028651). 2. Die Rechtsansicht des Berufungsgerichts, der Kläger habe im vorliegenden Fall seine ihn treffende Aufklärungspflicht jedenfalls verletzt, weil er die Beklagte nicht konkret genug…

…hat in vertretbarer Weise eine Aufklärungsobliegenheit des Klägers angenommen, nach der er den Arbeitgeber auf seine konkrete Gesundheitsgefährdung hinzuweisen gehabt hätte (vgl RIS Justiz RS0028651; RS0028663), um diesem die Möglichkeit zur Änderung seiner Kompetenzen zu geben. Dass die Übertragung der Aufgaben an den Kläger zu dem Zweck erfolgt wäre, ihn aus…

…Arbeitgeber ohnehin bekannt ist oder die Verweisung auf einen anderen Arbeitsplatz im Rahmen des Arbeitsvertrags nach den gegebenen Umständen nicht in Betracht kommt (RIS-Justiz RS0028663; RS0060148; RS0028651). Das Berufungsgericht hat zutreffend darauf hingewiesen, dass die Beklagte lediglich die Tätigkeit einer Vorarbeiterin als mögliche Ersatzbeschäftigung für die Klägerin ins Spiel brachte…

…ist oder die Verweisung des Arbeitnehmers auf einen anderen Arbeitsplatz im Rahmen des Arbeitsvertrages nach den gegebenen Umständen nicht in Betracht kommt (vgl RIS-Justiz RS0028663 mwN zuletzt OGH 8 ObA 69/04m; ähnlich RIS Justiz RS0060148). Weitere Fragestellungen entstehen dann, wenn der Arbeitnehmer eben nicht seinen vorzeitigen Austritt erklärt, sondern…