RS0043517 – OGH Rechtssatz

…Änderung in der Sachverhaltsgrundlage aufgrund rein abstrakter Argumente modifiziert und hiedurch zu anderen Ergebnissen gelangt als der Sachverständige und das diesem folgende Erstgericht (RIS Justiz RS0043517). Das ist hier der Fall: 2.2. Der Sachverständige hat sich im Rahmen des schriftlichen Gutachtens und dessen schriftlicher Erörterung aufgrund der von beiden Seiten erhobenen…

…4 Ob 528/95; 5 Ob 30/08k; 1 Ob 148/97i = SZ 71/4; RIS Justiz RS0043517 [T3]; zuletzt 8 Ob 142/09d; vgl auch zum PatG RIS Justiz RS0071399; zuletzt 17 Ob 10/10k). 5.12. Im Kartellverfahren…

…überprüfbar wäre, wenn das Rechtsmittelgericht die vom Erstgericht gewählte Methode ohne Änderung der Sachverhaltsgrundlage aufgrund reiner abstrakter Argumente modifiziert und dadurch zu anderen Ergebnissen gelangt (RS0043517). Ein derartiger Fall liegt hier nicht vor. [26] 4.2 Die Ausmittlung des Preisminderungsanspruchs im konkreten Fall ist einzelfallbezogen und wirft daher keine erhebliche Rechtsfrage…

…ohne Änderung der Sachverhaltsgrundlage aufgrund rein abstrakter Argumente modifiziert und dadurch zu anderen Ergebnissen gelangt als der Sachverständige und diesem folgend das Erstgericht (RIS Justiz RS0043517). Sonst gehört die Ermittlung des Verkehrswerts dem Tatsachenbereich an und unterliegt nicht der Überprüfung des Obersten Gerichtshofs (RIS Justiz RS0109006), es sei denn, sie beruhte…

…Tatsachenbereich zuzurechnende Frage überprüfbar, wenn das Rechtsmittelgericht diese ohne Änderung der Sachverhaltsgrundlage aufgrund reiner abstrakter Argumente modifiziert und dadurch zu anderen Ergebnissen gelangt wäre (vgl RS0043517). Das ist vorliegend jedoch nicht der Fall. Das Berufungsgericht ist (im dritten Rechtsgang) der Berechnungsmethode der beiden im Verfahren bestellten Sachverständigen gefolgt. Die von den…

…einer Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof ausnahmsweise dann zugänglich, wenn diese auf mit den Gesetzen der Logik oder der Erfahrung unvereinbaren Schlussfolgerungen beruhten (RIS-Justiz RS0043517 [T3], RS0109006 [T3, T4], RS0043536 [T6], RS0043122 [T5], RS0118604 [T3]). Der Revisionsrekurswerber vermag einen solchen Verstoß gegen die Denkgesetze aber nicht aufzuzeigen. 4. Einer weiteren…

…Bewertungsmethode ohne Änderung der Sachverhaltsgrundlagen aufgrund abstrakter Argumente modifiziert und hiedurch zu anderen Ergebnissen gelangt als die Sachverständigen und das diesen folgende Erstgericht (RIS Justiz RS0043517). Besteht für die Wertermittlung durch einen Sachverständigen keine gesetzliche vorgeschriebene Methode, so unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens keiner Nachprüfung durch den…

…Schlussfolgerungen (4 Ob 2010/96h; 1 Ob 148/97i = SZ 71/04 mwN; 4 Ob 173/01x; RIS Justiz RS0043517, insb T3). Ein der Rechtsrüge zugänglicher Eingriff des Rekursgerichtes in die Auswahl der Bewertungsmethode wird vom Antragsgegner nicht aufgezeigt. Ihm ist allerdings zuzugeben, dass die…

…es sei denn, sie beruhte auf mit den Gesetzen der Logik oder der Erfahrung unvereinbaren Schlussfolgerungen (1 Ob 138/13w mwN; RIS Justiz RS0043517). Daher fallen Vollständigkeit und Schlüssigkeit eines Sachverständigengutachtens ebenso in den Bereich der vom Obersten Gerichtshof nicht überprüfbaren Beweiswürdigung (RIS Justiz RS0113643), wie die Frage, ob…

…einer Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof nur dann zugänglich, wenn diese auf mit den Gesetzen der Logik oder der Erfahrung unvereinbaren Schlussfolgerungen beruhte (RS0043122 [T5]; RS0043517 [T3] ua). Dass das der Fall wäre, ist nicht zu erkennen. Mit ihrem Hinweis, das Ergebnis weiche von der Begutachtung im Schlichtungsstellenverfahren ab, zeigt die…

…Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof aber ausnahmsweise dann zugänglich, wenn diese auf mit den Gesetzen der Logik oder der Erfahrung unvereinbaren Schlussfolgerungen beruht (RS0043122 [T5]; RS0043517 [T3]; RS0043536 [T6]; RS0109006 [T3, T4]; RS0118604 [T3]). Der vom Erstgericht beigezogene Sachverständige, dem das Erstgericht keine Gebühren zuerkannte, weil sein Gutachten „am Gerichtsauftrag…

…Durchschnittspreisen, nicht aber um fallweise gezahlte Höchstpreise bei Nachbarliegenschaften geht. Die Ermittlung des Verkehrswerts von Liegenschaften gehört im Übrigen dem Tatsachenbereich an (vgl RIS Justiz RS0043517; RS0043704; RS0043122), weshalb eine Auseinandersetzung des Obersten Gerichtshofs mit diesen Tatsachengrundlagen ausgeschlossen ist. Insgesamt vermag der Revisionsrekurs der Antragsteller keine Rechtsfrage im Sinn des §…

…werden, wenn gegen zwingende Denkgesetze verstoßen wird oder die vom Gericht gewählte Methode auf abstrakten Überlegungen ohne entsprechende Tatsachenermittlungen basieren würde (RIS Justiz RS0109006 [T4]; RS0043517 [T3]; RS0043122 [T5]). Sonst gehört die Ermittlung des Verkehrswerts dem Tatsachenbereich an (RIS-Justiz RS0109006 [T5]; RS0043517 [T1]). 2.2. Ob eine Liegenschaft als landwirtschaftlich genutztes…

…die vom Erstgericht gewählte Methode ohne Änderung der Sachverhaltsgrundlage aufgrund rein abstrakter Argumente modifiziert und dadurch zu einem anderen Ergebnis gelangt (RIS Justiz RS0109006 [T4]; RS0043517 [T3]; RS0043122 [T5]). Sonst gehört die Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Entschädigung dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0109006 [T5]; RS0043517 [T1]), es sei denn, es…