RS0057528 – OGH Rechtssatz

…T1]) bewegt sich die antragsabweisende Entscheidung der Vorinstanzen daher im Rahmen des Ermessensspielraums im Einzelfall (vgl RIS Justiz RS0113732, RS0108755, sowie zum Unternehmen RIS Justiz RS0057528). Auf den Aufteilungswunsch der Antragstellerin (vgl RIS Justiz RS0057862) kommt es daher nicht mehr an. Der Antragsgegner hat in seiner Revisionsrekursbeantwortung auf die Unzulässigkeit des…

… Von der Aufteilung sind alle Sachen auszuscheiden, die zu einem Unternehmen gehören (§ 82 Abs 1 Z 3 EheG; RIS Justiz RS0057528). Kredite (Schulden), die der Finanzierung von zu einem Unternehmen gehörigen Sachen dienten, sind mit von der Aufteilung ausgenommen (1 Ob 11/17z mwN…

… Von der Aufteilung auszuscheiden sind alle Sachen, die zu einem Unternehmen gehören (§ 82 Abs 1 Z 3 EheG; RIS-Justiz RS0057528). Kredite, die der Finanzierung von zu Unternehmen gehörigen Sachen dienten, sind von der Aufteilung ausgenommen ( Gitschthaler , Aufteilung [2009] Rz 198). Auch ein landwirtschaftlicher Betrieb…

… Von der Aufteilung auszuscheiden sind alle Sachen, die zu einem Unternehmen gehören (§ 82 Abs 1 Z 3 EheG; RIS Justiz RS0057528). 3.1 Befinden sich auf einer gemeinsamen Liegenschaft sowohl die Ehewohnung als auch ein Hausteil, der zum Unternehmen eines Ehegatten gehört oder seiner Berufsausübung dient…

…Von der Aufteilung auszuscheiden sind alle Sachen, die zu einem Unternehmen gehören (§ 82 Abs 1 Z 3 EheG; RIS Justiz RS0057528). Kredite, die der Finanzierung von zu Unternehmen gehörigen Sachen dienten, sind mit von der Aufteilung ausgenommen (zutr Gitschthaler , Aufteilung (2009] Rz 198). Auch eine…

…haben (RS0057486 [T1]). Von der Aufteilung auszuscheiden sind alle Sachen, die zu einem Unternehmen gehören (§ 82 Abs 1 Z 3 EheG; RS0057528) oder Anteile an einem Unternehmen sind (§ 82 Abs 1 Z 4 EheG). Eine Arztpraxis ist ein Unternehmen im Sinn des §…

…des Mannes „zugute gekommen“ und eine Kreditrückzahlung aus ehelichen Mitteln erfolgt, wäre dies nach § 91 Abs 2 EheG zu berücksichtigen (RS0057528 [T6]). Diese Bestimmung sieht für den Fall, dass eheliches Vermögen in ein Unternehmen, an dem einem oder beiden Ehegatten ein Anteil zusteht, eingebracht oder für…

…Justiz RS0057486 [T1]). Von der Aufteilung auszuscheiden sind alle Sachen, die zu einem Unternehmen gehören (§ 82 Abs 1 Z 3 EheG; RS0057528) oder Anteile an einem Unternehmen sind (§ 82 Abs 1 Z 4 EheG) [8] Die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs wertet Erträge eines…

…die Aufteilung ihrer Substanz zu gefährden. Dieser Zweck wäre bei einem bereits stillgelegten Unternehmen nicht erreichbar (5 Ob 134/01v mwN = RIS Justiz RS0057528 [T4]). Da der Antragsgegner im Zeitpunkt der Auflösung der ehelichen Lebensgemeinschaft ein aufrechtes Unternehmen betrieb, sind jene Liegenschaften, die zu diesem Zeitpunkt zu seinem Unternehmen…

… Von der Aufteilung sind alle Sachen auszuscheiden, die zu einem Unternehmen gehören (§ 82 Abs 1 Z 3 EheG; RIS Justiz RS0057528). Kredite (Schulden), die der Finanzierung von zu einem Unternehmen gehörenden Sachen dienten, sind mit von der Aufteilung ausgenommen (1 Ob 11/17z mwN…

…Von der Aufteilung auszuscheiden sind zudem  nach § 82 Abs 1 Z 3 EheG alle Sachen, die zu einem Unternehmen gehören (RS0057528). Erträge eines Unternehmens werden solange als unternehmenszugehörig und damit nach § 82 Abs 1 Z 3 EheG der Aufteilung entzogen gewertet, als…

…abtreten (7 Ob 2087/96d). Alle Sachen, die zu einem Unternehmen gehören, sind von der Aufteilung gemäß § 82 Abs 1 Z 3 EheG auszuscheiden (RS0057528). Werden auf einer sonst dem Aufteilungsverfahren unterliegenden Liegenschaft zugunsten des Unternehmens eines Ehegatten Betriebsmittelkredite in einer den Verkehrswert der Liegenschaft erreichenden Höhe hypothekarisch sichergestellt, wird…

…konnten. Von der Aufteilung sind alle Sachen auszuscheiden, die zu einem Unternehmen gehören (§ 82 Abs 1 Z 3 EheG; RIS Justiz RS0057528). Kredite, die der Finanzierung zu Unternehmen gehörigen Sachen dienten, sind mit von der Aufteilung ausgenommen (1 Ob 73/12k mwN = iFamZ 2012…