RS0049114 – OGH Rechtssatz

…dessen Antrag) allgemeine Weisungen über die Art der Personensorge erteilen, insbesondere wenn diese durch das Verhalten des Behinderten erschwert (bzw sogar vereitelt) wird (RIS-Justiz RS0049114 und RS0049111). Letztlich handelt es sich bei dieser Beurteilung jedoch um eine von den singulären Verhältnissen geprägte Einzelfallentscheidung. Der Rechtsmittelwerber hat in seinem Antragsschriftsatz ausdrücklich…

…Sachwalterrecht 132 f; Gamerith in NZ 1988, 61 ff; 67 f) und Rechtsprechung zu § 282 ABGB (siehe die Entscheidungen zu RIS-Justiz RS0049111 und RS0049114), dass das Gericht in Fragen der Personensorge nicht nur auf die bloße Überwachung des Sachwalters beschränkt ist, sondern diesem von Amts wegen auch allgemeine Weisungen…

…Einzelfall von dieser Verpflichtung teilweise oder zur Gänze befreit wurde ( Stabentheiner in Rummel , ABGB³ §§ 280, 281, 282 Rz 3 mwN; RIS Justiz RS0049114; 8 Ob 674/86). 4. Durch das KindRÄG 2001 wurde § 282 ABGB dahin geändert, dass die in Satz 2 enthaltene Formulierung („auch die…

…Handlungsanweisungen geben kann. Die ältere Rechtsprechung bis zum Inkrafttreten des SWRÄG 2006 hat diese Möglichkeit zumindest in Bezug auf allgemeine Weisungen bejaht (RIS Justiz RS0049114; gegen die Zulässigkeit konkreter Weisungen im Einzelfall nach früherer Rechtslage bereits Maurer , Sachwalterrecht 3 [2007] § 282 ABGB Rz 8). Das Sachwalterrechts-Änderungsgesetz…

…Einzelfall von dieser Verpflichtung teilweise oder zur Gänze befreit wurde ( Stabentheiner in Rummel , ABGB³ [2000] § 282 Rz 3 mwN; RIS-Justiz RS0049114; 3 Ob 109/09i). In dem Umfang, in dem dem Sachwalter die Personensorge durch das Gericht ausdrücklich übertragen worden war, kam ihm auch…

…Rechtslage vor dem KindRÄG 2001 gehörte die Sicherstellung der erforderliche Personensorge bei jeder Sachwalterbestellung zu den Aufgaben des Sachwalters einer behinderten Person (RIS-Justiz RS0049114; § 282a ABGB alt; Weitzenböck in Schwimann ABGB 3 Rz 6 zu § 273). Daran soll sich durch die Novellierung des Sachwalterrechts (Neufassung…

…Betreuung, sicherzustellen, soweit das Gericht nichts anderes bestimmte. Damit war klargestellt, dass jede Bestellung eines Sachwalters auch die Sicherstellung der erforderlichen Personensorge umfasste (RIS-Justiz RS0049114; Stabentheiner in Rummel ABGB3 § 282 Rz 3; Weitzenböck in Schwimann3 I § 273 Rz 6 mwN in FN 22, Schauer, Rechtssystematische Bemerkungen zum Sachwalterrecht…