RS0106040 – OGH Rechtssatz

…Über Glücksverträge hinausgehend wird diese Bestimmung dann herangezogen, wenn einem Vertrag ein nicht lediglich untergeordneter aleatorischer Charakter zukommt ( Karollus , JBl 2022, 689 [692]; vgl RS0106040; 6 Ob 20/19p ErwGr 1.2.; zur Abgrenzung siehe auch RS0018925). [54] Ist für die Option hingegen – wie in der Praxis…

…unter Beweis gestellt, dass die Parteien einen glücksspielhaften Vertrag abgeschlossen haben, auf den die Bestimmung des § 1268 ABGB analog Anwendung finden würde (vgl RS0106040). Die Negativfeststellung lässt nämlich offen, ob der Beklagte das Risiko der Umwidmung bewusst übernommen hat oder ob er, ohne dass ihn der Kläger darüber aufgeklärt…

… 1268 ABGB schließt die Anfechtung wegen Verkürzung über die Hälfte bei Glücksverträgen aus. Die Rechtsprechung wendet diese Bestimmung analog auch auf glücksspielhafte Verträge an (RS0106040), also auf Rechtsgeschäfte, die bedeutsame aleatorische Elemente aufweisen ( Stefula in Klang 3 § 1268 ABGB Rz 5 mwN). Dem Ausschluss liegt zugrunde, dass…