RS0012996 – OGH Rechtssatz

…Beurteilung des Berufungsgerichts ist nicht gegeben. Ein Vorschuss, bei dem die Verrechnung mit dem Pflichtteil besonders bedungen worden wäre (§ 789 ABGB; RIS-Justiz RS0012985, RS0012996 ua), wurde nicht geltend gemacht und ist auch sonst nicht hervorgekommen. Was schließlich die Beurteilung der Schlüssigkeit der Gegenforderung des Beklagten wegen der aus seiner…

…Erblassers einzurechnen. Diese Anrechnung setzt freiwillige, zu Lebzeiten erbrachte Leistungen des Erblassers und eine Vereinbarung zwischen Erblasser und Noterben über die Anrechnung voraus (RIS Justiz RS0012996; RS0012985; Welser in Rummel ³ §§ 788, 789 ABGB Rz 12; Apathy in KBB² § 789 ABGB Rz 3). Diese Vereinbarung kann auch…

…aF sind Zuwendungen des Erblassers unter Lebenden, die ohne Rechtspflicht gegeben werden und bei deren Hingabe die Verrechnung auf den Pflichtteil bedungen ist (RS0012980; RS0012985; RS0012996). Vorempfänge und Vorschüsse sind auf den ganzen Pflichtteil anzurechnen (RS0012979). [28] Gemäß § 787 Abs 2 ABGB aF muss sich jeder Noterbe…

…ABGB sind Zuwendungen des Erblassers unter Lebenden, die ohne Rechtspflicht gegeben werden und bei deren Hingabe die Verrechnung auf den Pflichtteil bedungen wird (RIS Justiz RS0012996; RS0012980). Eine solche Vereinbarung ist weder behauptet noch erwiesen. In den Pflichtteil einrechnen lassen müsste sich die Klägerin nur das, was ihr von der Erblasserin…

…wäre allerdings nur auf einen Nachlasspflichtteil, nicht aber auf den hier strittigen Schenkungspflichtteil anzurechnen (RS0127346); zudem müsste die Verrechnung auf den Pflichtteil bedungen worden sein (RS0012996). Soweit die Beklagte weiterhin die Berücksichtigung ihres Aufwands für Erhaltungsarbeiten am späteren Schenkungsobjekt begehrt, fehlt ein schlüssiges Vorbringen. Aus dem Umstand allein, dass diese Arbeiten…