RS0014780 – OGH Rechtssatz

…Vertragsanpassung die Einwendung, er hätte den Vertrag anders nicht geschlossen, nur dann entgegensetzen, wenn durch die begehrte Anpassung wesentliche Interessen auf seiner Seite beeinträchtigt würden (RS0014780). List erfordert, dass der andere den Irrenden bewusst in Irrtum führt oder den ihm bekannten Irrtum ausnützt, also positive Kenntnis davon hat, dass der andere…

…die Einwendung, dass er den Vertrag anders nicht geschlossen hätte, nur entgegensetzen, wenn durch die Anpassung wesentliche Interessen auf seiner Seite beeinträchtigt würden (RIS Justiz RS0014780 [T1]). Die für die Vertragsanpassung wegen Irrtums oder Arglist anzuwendende Methode der Ermittlung der Höhe der Vergütung entspricht jener der Preisminderung bei der Gewährleistung; es…

…wesentliche Interessen auf seiner Seite beeinträchtigt würden (Rummel in Rummel, ABGB³ § 870 Rz 7; 1 Ob 27/97w, SZ 70/96; RIS-Justiz RS0014780 ua). Derartige Rechtfertigungsgründe wurden allerdings von der Beklagten in erster Instanz nicht vorgebracht (vgl 7 Ob 501/86, SZ 59/126 ua). Auf die ventilierte…

…durch die begehrte Anpassung wesentliche Interessen auf seiner Seite beeinträchtigt würden (nicht aber schon, weil er den betrügerisch herausgelockten Vorteil auf jeden Fall behalten will) (RS0014780). Dafür trifft den listig Irreführenden die Behauptungs- und Beweislast (RS0014780 [T5]). Bei dieser Rechtslage ist daher die Wahrscheinlichkeit hoch, dass im vorliegenden Verfahren für die…

…listig Irreführende dem Begehren des Vertragspartners auf Vertragsanpassung aber nur einwenden, wenn durch die begehrte Anpassung wesentliche Interessen auf seiner Seite beeinträchtigt würden (RIS Justiz RS0014780; Rummel in Rummel/Lukas 4 § 870 ABGB Rz 10). Er darf der Vertragsanpassung nur dann widersprechen, wenn es ein redlicher Vertragspartner könnte…