RS0029991 – OGH Rechtssatz

…Einzelfalls bestimmt, weil sich eine allgemeine Abgrenzung nur in einem durch die Auffassung der Allgemeinheit und die Vernunft bestimmten breiteren Rahmen finden lässt (RIS Justiz RS0029991). Auch die hier im Einzelfall vorgenommene Beurteilung des Berufungsgerichts, die Klägerin hätte die objektive Pflicht getroffen, Parkplatzbenützer auf die eingeschränkte Tragfähigkeit der Tankraumdecke hinzuweisen und…

…des Einzelfalls und begründet – von einer krassen Fehlbeurteilung abgesehen – keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO ( RS0029874 , RS0029991 ). [17] 5. Das Berufungsgericht ist von dieser Rechtsprechung ausgegangen, gegen die sich auch die Revision nicht wendet. Die Rechtsauffassung, dass im konkreten Fall die…

…unter Berücksichtigung der Umstände des jeweiligen Einzelfalls erfolgen (RS0030049 [T4]). Allein die jeweilige Lage der Umstände bedingt die vom Besitzer des Werks zu erfüllenden Anforderungen (RS0029991). [12] 3.3 Fragen des Entlastungsbeweises gemäß § 1319 letzter Halbsatz ABGB bilden wegen der über den jeweiligen Einzelfall nicht hinausgehenden Bedeutung daher keine…

…Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (1 Ob 277/97k; 9 Ob 44/02i; RIS Justiz RS0029874, RS0029991). Nach der von der Lehre gebilligten ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes wird die Haftung nach § 1319 ABGB auch auf Bäume ausgedehnt (MietSlg…

…Person, der die Verfügungsgewalt zur Gefahrenbeherrschung zustand (Koziol, Haftpflichtrecht II 398; Reischauer in Rummel2 Rz 12 zu § 1319 ABGB; SZ 40/136; RIS-Justiz RS0029991; 0010100). Nach moderner Terminologie ist also unter "Besitzer" im Sinn des § 1319 ABGB der "Halter" zu verstehen, wie ihn § 1320 ABGB erstmals erwähnte…

…des Einzelfalls und begründet – von einer krassen Fehlbeurteilung abgesehen – keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO ( RS0029874 , RS0029991 ). [18] 3. Nach ständiger Rechtsprechung wird die Haftungsregelung des § 1319 ABGB analog auch auf Schäden angewendet, die durch umstürzende Bäume oder herabfallende…

…Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (2 Ob 243/14w; 9 Ob 19/19w; RS0029874; RS0029991). [18] 3.3 Eine vom Obersten Gerichtshof zu korrigierende Fehlbeurteilung ist dem Berufungsgericht insoweit nicht unterlaufen. Die Beklagte gesteht in ihrem Rechtsmittel selbst ausdrücklich zu…

…in der vorliegenden Revision angesprochenen Anforderungen an den zur Erfüllung der Sorgfaltspflicht verbundenen Besitzer, also die Person, der die Verfügungsgewalt zur Gefahrenbeherrschung zustand (RIS Justiz RS0029991 [T5]; RS0010100) hängt jedoch von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0029991). Dass dies insgesamt stets von der Kasuistik, speziell vom betroffenen Gefahrenort…

…Einzelfalls bestimmt, weil sich eine allgemeine Abgrenzung nur in einem durch die Auffassung der Allgemeinheit und die Vernunft bestimmten breiteren Rahmen finden lässt (RIS Justiz RS0029991; RS0029874; Weixelbraun-Mohr in Kletečka/Schauer , ABGB ON 1.02 § 1319 Rz 18; Reischauer in Rummel , ABGB 3 § 1319 Rz …

…den Umständen des konkreten Einzelfalls, sodass regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO zu beantworten ist (RIS Justiz RS0029991; RS0029874). 2.2. Hier steht fest, dass der zum Unfall führende Defekt der Schachtabdeckung mit freiem Auge nicht sichtbar war (soweit die Revision dies in…

…Lage der Umstände bedingt die Anforderungen an den zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten verbundenen Besitzer, also die Person, der die Verfügungsgewalt zur Gefahrenbeherrschung zustand (RIS Justiz RS0029991). Weil das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt einzelfallbezogen zu beurteilen ist, kommt der berufungsgerichtlichen Entscheidung keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zu…

…ist das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt iSd § 1319 ABGB nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (RIS Justiz RS0029874; RS0029991). Vom Eigentümer des Bauwerks werden nach der ständigen Rechtsprechung nur solche Sicherheitsvorkehrungen verlangt, die vernünftigerweise nach der Auffassung des Verkehrs zu erwarten sind (RIS Justiz…

…des konkreten Einzelfalls bestimmt, weil sich eine allgemeine Abgrenzung nur in einem durch die Auffassung der Allgemeinheit und die Vernunft bestimmten breiteren Rahmen finden lässt (RS0029991). Die Beurteilung des Maßes der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt wirft daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage auf (RS0029874); Fragen des Entlastungsbeweises gemäß…

…ist das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt iSd § 1319 ABGB nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (RIS Justiz RS0029874; RS0029991). Vom Eigentümer des Bauwerks werden nach der ständigen Rechtsprechung nur solche Schutzvorkehrungen verlangt, die vernünftiger Weise nach der Auffassung des Verkehrs zu erwarten sind (RIS…

…510 Abs 3 ZPO). Begründung: Das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen den Schadenseintritt bestimmt sich nach den Umständen des konkreten Einzelfalls (RIS Justiz RS0029991). Nach der Entscheidung 9 Ob 44/02i reichen für die Beurteilung der Verkehrssicherheit von Bäumen Sichtkontrollen aus. In einer späteren Entscheidung hat der…

…außergewöhnliche Möglichkeit ist zwar nicht Bedacht zu nehmen. Dem Besitzer ist aber eine der allgemeinen Erfahrung entsprechende Voraussicht drohender Gefahren zumutbar (SZ 25/68; vgl RS0029991 ). Die Anforderungen an den Besitzer sind dabei umso höher, je älter (vgl 5 Ob 118/19t; Terlitza, Die Bauwerkehaftung, 271), schadensgeneigter (vgl 2…

…16p ; vgl 2 Ob 116/24h ). [5] Das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen den Schadenseintritt bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalls ( RS0029991 ) und begründet daher im Allgemeinen keine erhebliche Rechtsfrage. [6] 2.3. Soweit die Klägerin zur Zulässigkeit der Revision argumentiert, dass zum vorliegenden Fall Rechtsprechung fehle…

…Umständen von ihm erwartet werden können (RS0030035). Das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen den Schadenseintritt bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0029991). 3. Im vorliegenden Fall hatte die beklagte Gemeinde die Überprüfung der auf ihren Liegenschaften stehenden Bäume einem fachkundigen Unternehmen übertragen. Das genügt im Regelfall…

…erwartet werden können (RIS Justiz RS0030035). Das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen den Schadenseintritt bestimmt sich nach den Umständen des konkreten Einzelfalls (RIS Justiz RS0029991). Im vorliegenden Fall hat die Beklagte die Betreuung der umgestürzten Pappel mit einem Alter von 60 80 Jahren bei einer allgemeinen Lebensdauer solcher Bäume…