RS0011331 – OGH Rechtssatz

…vgl 3 Ob 218/11x; 5 Ob 183/20b mwN; 5 Ob 40/20y; RS0033415 [insb T4, T9, T10]; RS0011331; RS0011369), oder die Sicherheit aus anderem Grund nicht bestünde, wäre dem Löschungsbegehren stattzugeben. [35] 5. Zusammengefasst erweist sich die Entscheidung des Rekursgerichts im Ergebnis als…

…einzelne Kreditgeberforderung reduziert wird und erkennbar eine Wiederausnützung des Rahmens nicht mehr stattfinden soll (vgl 3 Ob 19/86 = RIS Justiz RS0011331), haftet das Höchstbetragspfand nur noch an dieser Forderung und nicht mehr am Kreditrahmen, sodass auch die Hypothek auf den Einlöser übergehen kann (RIS Justiz RS0033415…

…in Kodek , Grundbuchsrecht 2 § 14 Rz 74 mwN). Andernfalls geht nur die einzelne Forderung auf den Einlöser über, nicht aber die Hypothek ( RS0011331 ; RS0011369 [T2]). [20] 2.2 Die Beendigung des Grundverhältnisses samt Reduktion des Rahmens auf eine Forderung bewirkt, dass auch die Höchstbetragshypothek bei Einlösung der Forderung…

…ABGB ein Übergang der Hypothek auf den Einlöser stattfinden; andernfalls geht nur die einzelne Forderung auf den Einlöser über, nicht aber die Hypothek (RS0011369 [T2]; RS0011331). Es ist daher zwischen dem Kreditrahmen und den Einzelforderungen zu unterscheiden: Bei Herauslösung einer Einzelforderung würde das Pfand nicht einfach dieser Forderung folgen, sondern am…

…wären. Zudem würde die nach der Einlösungserklärung geforderte Übertragung der Sicherheiten an die Klägerin – aufgrund des Erfordernisses der Umwandlung der Höchstbetragshypothek in eine Festbetragshypothek (RS0011331; RS0033415) – zumindest die Offenlegung des Kreditrahmens und des offenen Kreditbetrags gegenüber der Klägerin erfordern. Auch dabei handelt es sich um geschützte Daten, die dem…