RS0051227 – OGH Rechtssatz

…RS0025205; 9 ObA 275/97z). Eine bloße Einschränkung des Tätigkeitsbereiches erfüllt die Voraussetzungen einer Versetzung iS des § 101 ArbVG nicht (Arb 10.500; Ris-Justiz RS0051227; Schwarz, aaO 157; Floretta/Strasser aaO 590). Die über Jahre vom Kläger ausgeübte Tätigkeit der "Auslandsbeobachtung" blieb bis zur Einstellung der in Rede stehenden Zahlung…

…davon, ob das vom Abteilungsvorstand ausgesprochene Verbot der Leistung von Nachtdiensten ab April 2001 als vertragsändernde "Versetzung" angesehen werden kann (vgl dazu nur RIS Justiz RS0051227, 9 ObA 32/98s, 9 ObA 98/98x), ist doch der Beurteilung des Berufungsgerichts zuzustimmen, dass ein Eingriff in die arbeitsvertraglichen…