RS0094917 – OGH Rechtssatz

…Feststellungen“ ersetzt, gelangt sie nicht prozessordnungsgemäß zur Ausführung (RIS Justiz RS0099810 und RS0118580; zur Schadensberechnung bei der Untreue vgl im Übrigen RIS Justiz RS0094565, RS0094917; Kirchbacher/Sadoghi in WK 2 StGB § 153 Rz 39, 40). [59] Die Abgrenzung zwischen Versuch und Vollendung ist – der weiteren Rüge…

…die ständige Rechtsprechung, wonach bei der Berechnung des (nach den Konstatierungen durch rechtsgrundlose Überweisungen verursachten) Schadens keine Aufrechnung mit Gegenforderungen des Machthabers erfolgt (RIS Justiz RS0094917) und ein Ausgleich eines (hier aus Sicht des Beschwerdeführers durch Mehrleistungen entstandenen) Vorteils Gleichzeitigkeit voraussetzt (neuerlich RIS Justiz RS0094565) Relevanz zukommen sollte (RIS Justiz RS0099689…

…der Schadensberechnung zu berücksichtigen gewesen wäre, leitet die Beschwerde nicht methodengerecht aus dem Gesetz ab (RIS-Justiz RS0116565; zur Schadensberechnung bei der Untreue vgl RS0094565, RS0094917). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher in diesem Umfang bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d StPO). Über die Berufung gegen das auf den Schuldspruch…

…zum Schädigungsvorsatz (US 4 f) keine entscheidende Tatsachen an (vgl Kirchbacher/Presslauer in WK² § 153 Rz 40; RIS Justiz RS0094917, RS0094565, RS0094393 [T6, T13 und T15]) und übergeht zudem die gerade zum gegenteiligen Ergebnis gelangenden beweiswürdigenden Erwägungen der Tatrichter zur subjektiven Tatseite (US 14…

…Gegenforderungen des Angeklagten A* gegenüber der C*“ Bezug und verweist zur Schadensberechnung bei der Untreue auf herrschende Rechtsprechung und Literatur (vgl. etwa RIS-Justiz RS0094917: Keine Aufrechnung mit Gegenforderungen des Machthabers bei der Schadensberechnung; Hat der Befugnisträger Gegenforderungen gegen den Machtgeber, schließt dies eine Strafbarkeit wegen Untreue somit nicht aus…