RS0001233 – OGH Rechtssatz

…Leistung nach dem im § 35 Abs 1 EO bezeichneten Zeitpunkt eingetreten ist. Dies hat der Oppositionskläger zu behaupten und allenfalls zu beweisen (RS0001233), wobei sämtliche Unklarheiten zu seinen Lasten gehen (vgl RS0001233 [T7 und T8]). Gegenteiliges ergibt sich auch nicht aus der von der Klägerin ins Treffen geführten…

…verstoßen hat, weil dieses Vorbringen keine Spezifizierung des Klagevorbringens, sondern die Erhebung eines neuen Einwands – nämlich der Unmöglichkeit der Erbringung der titelmäßig geschuldeten Leistung ( RS0001233 [T4]; vgl auch 3 Ob 197/24b [Rz 16]) – aufgrund neuer Tatsachenbehauptungen darstellte (vgl RS0001307 ). Soweit gegen die Eventualmaxime verstoßendes Vorbringen…

…Behauptung einer bloß vorübergehenden oder derzeitigen Unmöglichkeit bietet hingegen keinen Anlass für eine Einstellung des Exekutionsverfahrens (vgl 3 Ob 35/12m; vgl auch RS0001233 [T6]). Auch dann, wenn die Zuwiderhandlung gegen die titelmäßige Verpflichtung weiterhin ausschließlich vom Willen des Schuldners abhängt, ist eine dauernde Unmöglichkeit der Leistung zu verneinen…

…aufhebende Tatsache iSd § 35 EO im Weg einer Oppositionsklage geltend machen ( Jakusch in Angst ² § 35 Rz 41; RIS Justiz RS0001233; vgl RS0001177), eine amtswegige Einstellung scheidet dann aus. Die Verpflichtete hat hier weder vor der Beschlussfassung in erster Instanz noch (wie bereits angesprochen) in ihrem…

…sie aber nur dann, wenn die Unmöglichkeit der Leistung nach dem in § 35 Abs 1 EO bezeichneten Zeitpunkt eingetreten ist (RIS Justiz RS0001233). Lässt sich jedoch die Behauptung des Verpflichteten, die Leistung sei unmöglich, schon im Zuge des Rechtsstreits überprüfen, dann kann über diese Behauptung nicht mit dem…

…35 EO geltend zu machen ( 3 Ob 181/07z = RS0122815). Auch die behauptete Unmöglichkeit der geschuldeten Rechnungslegung bildet einen Oppositionsgrund (RS0001177; vgl auch RS0001233). Die Beurteilung der Vorinstanzen, wonach es sich bei den vom Kläger eingebrachten exekutionsrechtlichen Klagen inhaltlich jeweils um eine Oppositionsklage handelt, ist daher nicht zu beanstanden…

…35 EO geltend zu machen ( 3 Ob 181/07z = RS0122815). Auch die behauptete Unmöglichkeit der geschuldeten Rechnungslegung bildet einen Oppositionsgrund (RS0001177; vgl auch RS0001233). Die Beurteilung der Vorinstanzen, wonach es sich bei den vom Kläger eingebrachten exekutionsrechtlichen Klagen inhaltlich jeweils um eine Oppositionsklage handelt, ist daher nicht zu beanstanden…

…35 EO geltend zu machen ( 3 Ob 181/07z = RS0122815). Auch die behauptete Unmöglichkeit der geschuldeten Rechnungslegung bildet einen Oppositionsgrund (RS0001177; vgl auch RS0001233). Die Beurteilung der Vorinstanzen, wonach es sich bei den vom Kläger eingebrachten exekutionsrechtlichen Klagen inhaltlich jeweils um eine Oppositionsklage handelt, ist daher nicht zu beanstanden…

…RS0110900) – Frage, ob eine schikanöse Rechtsausübung vorliegt, nicht aufzuzeigen. [12] 2. Auch die Unmöglichkeit der geschuldeten Rechnungslegung bildet einen Oppositionsgrund (RS0001177; vgl auch RS0001233 [T4]). Die Beweislast für die behauptete Unmöglichkeit der Leistung trifft den Oppositionskläger (RS0001233 [T8]). [13] Nach dem Sachverhalt befanden sich vor dem Ablauf des Jahres…

…RS0112106; RS0044298; RS0044358). 3.3. Zur ursprünglichen (anfänglichen) und nachträglichen Unmöglichkeit liegt umfangreiche Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs vor (RIS-Justiz RS0016422; RS0018391; RS0016423; RS0109496; RS0034104; RS0016930; RS0001233 ua); deren Grundsätze hat das Berufungsgericht auf Basis der für die Liegenschaftsteilung maßgeblichen Rechtslage auf den vorliegenden Einzelfall (vgl RIS-Justiz RS0115570 [T6]) jedenfalls vertretbar…

…ist: 1.1. Die Klägerin erhob eine – auf unverschuldete, vorübergehende Unmöglichkeit der geschuldeten Leistung gestützte und folgerichtig auf Hemmung des Anspruchs abzielende (vgl RIS Justiz RS0001233 [T2 und T6]; 3 Ob 35/12m) – Oppositionsklage. Die Beweislast für die behauptete Unmöglichkeit trifft den Oppositionskläger; gerade im Oppositionsverfahren sind…

…nach Entstehen des Exekutionstitels verwirklichten Sachverhalts. Die Unmöglichkeit der Erfüllung der nach dem Exekutionstitel geschuldeten Leistung kann nach materiellem Recht ein Oppositionsgrund sein (RIS-Justiz RS0001233; Jakusch in Angst, EO, § 35 Rz 41). Auch eine rechtsmissbräuchliche (schikanöse) Exekutionsführung berechtigt den Verpflichteten zu einer Oppositionsklage, wenn sie - wie hier - auf einen…

…den Oppositionskläger (RS0048064; 3 Ob 62/13h). Dementsprechend trifft auch die Beweislast für die behauptete Unmöglichkeit der geschuldeten Rechnungslegung den Oppositionskläger (vgl RS0001177; RS0001233 [T8]; 3 Ob 124/21p). [22] Außerdem ergibt sich aus den Feststellungen des Erstgerichts, dass die S* in Bezug auf die Verrechnungskonten des…

…Unmöglichkeit für den Verpflichteten, die nach dem Exekutionstitel geschuldete Leistung zu erbringen, mit Klage nach § 35 EO geltend gemacht werden kann (RIS Justiz RS0001233, RS0001177); die Unmöglichkeit für den Kläger, die nach dem Exekutionstitel geschuldete Leistung zu erbringen (Abzäunung/Abgrenzung) haben die Vorinstanzen aber nicht festgestellt, die Eigentumsübertragung an…

…grundsätzlich zu einer Oppositionsklage, wenn sie auf einen dem Exekutionstitel nachfolgenden Sachverhalt gestützt wird (RIS Justiz RS0114113; 3 Ob 40/06p = RIS Justiz RS0001233 [T5]). Hiefür kommt eine Verpflichtung der Beklagten zur Rückzahlung der Umwidmungsentschädigung nach § 27 Abs 7 Vlbg RPG in Betracht, wenn mit der…