RS0104128 – OGH Rechtssatz

…den Wert der Leistung bedeutend übersteigt, ohne dass die Übermäßigkeit durch besondere Umstände des Falls, etwa die Gewagtheit des Geschäfts, sachlich gerechtfertigt wäre (RIS Justiz RS0104128); bloßes Fehlen der wirtschaftlichen Gleichwertigkeit reicht nicht aus (RIS Justiz RS0104128 [T1]). Auch Vergleiche, in denen sich der eine Teil übermäßig hohe Leistungen und Verzichte…

…Voraussetzungen für die Annahme eines Wuchergeschäfts liegt bereits umfangreiche Judikatur des Obersten Gerichtshof vor (vgl RIS-Justiz RS0016864; RS0016861; RS0016885; RS0016878; RS0016888; RS0016781; RS0016912; RS0016947; RS0104128), die keiner Verbreiterung bedarf. Ob diese Voraussetzungen - wie der Beklagte meint - in casu vorliegen, ist eine Frage des Einzelfalls (vgl 1 Ob 193/02t). Hier…

…die Gegenleistung den Wert der Leistung bedeutend übersteigt, ohne dass die Übermäßigkeit durch besondere Umstände des Falls, etwa die Gewagtheit des Geschäfts, sachlich gerechtfertigt wäre (RS0104128). Bloßes Fehlen der wirtschaftlichen Gleichwertigkeit reicht nicht aus (RS0104128 [T1]). Das Missverhältnis muss jedoch nicht das Ausmaß der laesio enormis erreichen, weil andernfalls § …

…dem Wert der Leistung und der Gegenleistung bestehen (vgl RIS Justiz RS0016864). Ein bloßes Fehlen der Gleichwertigkeit der Leistungen reicht jedenfalls nicht aus (RIS Justiz RS0104128). Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs ist ein Zinsfuß von 9 11,5 % für ein nicht ausreichend gesichertes Darlehen nicht wucherisch (RIS Justiz RS0016905). Die…

…erforderlichen groben, leicht erkennbaren Äquivalenzstörung gibt es keine konkreten Grenzwerte; ein auffallendes Missverhältnis liegt vor, wenn die Gegenleistung den Wert der Leistung bedeutend übersteigt (vgl RS0104128; näher dazu etwa Laimer in Fenyves / Kerschner / Vonkilch , Klang 3 § 879 Rz 238 f mwN). [16] 4.3 Die Beurteilung des…

…Gegenleistung den Wert der Leistung bedeutend übersteigt, ohne dass die Übermäßigkeit durch besondere Umstände des Falls, etwa die Gewagtheit des Geschäfts, sachlich gerechtfertigt wäre (vgl RS0104128). Bloßes Fehlen der wirtschaftlichen Gleichwertigkeit reicht nicht aus (RS0104128 [T1]). [9] 6. Von diesen Grundsätzen ausgehend ist die Rechtsauffassung der Vorinstanzen, dass auch die Vorteile…

…Wert der Leistung bedeutend übersteigt, ohne dass die Übermäßigkeit durch besondere Umstände des Falls, etwa die Gewagtheit des Geschäfts, sachlich gerechtfertigt wäre (vgl RIS-Justiz RS0104128). Bloßes Fehlen der wirtschaftlichen Gleichwertigkeit reicht nicht aus (RIS-Justiz RS0104128 [T1]). Das Missverhältnis muss jedoch nicht das Ausmaß der laesio enormis erreichen, da andernfalls…

…Gegenleistung den Wert der Leistung bedeutend übersteigt, ohne dass die Übermäßigkeit durch besondere Umstände des Falls, etwa die Gewagtheit des Geschäfts, sachlich gerechtfertigt wäre (vgl RS0104128). Bloßes Fehlen der wirtschaftlichen Gleichwertigkeit reicht nicht aus (RS0104128 [T1]). [17] 2.1. Primär ist im vorliegenden Fall zur Beurteilung der Äquivalenz der beiderseitigen Leistungen der…

…den Wert der Leistung bedeutend übersteigt, ohne dass die Übermäßigkeit durch besondere Umstände des Falls, etwa die Gewagtheit des Geschäfts, sachlich gerechtfertigt wäre (RIS-Justiz RS0104128); bloßes Fehlen der wirtschaftlichen Gleichwertigkeit reicht nicht aus (RIS-Justiz RS0104128 [T1]). Eine Zwangslage ist dann anzunehmen, wenn der Vertragspartner vor die Wahl gestellt ist…