RS0047625 – OGH Rechtssatz

…allgemeinbildende höhere Schule (AHS) oder eine berufsbildende höhere Schule (BHS) absolvierte (3 Ob 116/02h; 3 Ob 139/07y; RIS Justiz RS0047625 [T2 und T3]). Auch die verspätete Ablegung der Reifeprüfung als solche führt noch nicht zur Annahme der Selbsterhaltungsfähigkeit (6 Ob 122/06v; vgl…

…derer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu ergänzen, wenn es die erforderliche Neigung und Begabung aufweist und den Abschluss einer solchen Ausbildung ernsthaft und zielstrebig verfolgt (RIS Justiz RS0047625; RS0047580; 2 Ob 141/11s; 8 Ob 43/11y). Eine Ungleichbehandlung der Absolventen von berufsbildenden und allgemeinbildenden höheren Schulen ist grundsätzlich…

…140; Schwimann Unterhaltsrecht aaO 71 f). Ob die Reifeprüfung an einer allgemein bildenden oder berufsbildenden höheren Schule abgelegt wurde, ist hiebei nicht entscheidend (RIS-Justiz RS0047625). Die erforderliche Eignung des Kindes ist bei einem auf Mittelschulabschluß aufbauenden Studium bereits durch die Reifeprüfung selbst dokumentiert, wobei es im einzelnen nicht auf die…

…höheren Lehranstalt, selbst wenn deren Schulabschluss mit der Berechtigung zur Ausübung eines Lehrberufs oder den Voraussetzungen für die Ausübung eines Gewerbes verbunden ist (RIS Justiz RS0047625). Dahinter steht, dass die Wahl einer berufsbildenden höheren Schule meist auf dem Willen der Eltern beruht und zu einem Zeitpunkt erfolgt, in welchem das Kind…

…berufsbildende höhere Schule (BHS) absolvierte (3 Ob 116/02h; 3 Ob 139/07y; 2 Ob 126/10h; RIS Justiz RS0047625 [T2 und T3]). 2. Selbst wenn der Schulabschluss in einer berufsbildenden mittleren oder höheren Lehranstalt mit der Berechtigung zur Ausübung eines Lehrberufs oder den…

…bedeutet noch keine bestimmte Berufsausbildung ( RS0047527 ), wobei auch bei Absolventen einer berufsbildenden höheren Schule (BHS) ein an die Reifeprüfung anschließendes Studium nicht als Zweitausbildung gilt ( RS0047625 [T2, T3]; 8 Ob 160/18i ). [12] 1.2. Die erforderliche Eignung des Kindes für ein auf einem Mittelschulabschluss aufbauendes Studium ist bereits…

…vgl EFSlg 104.044). Im Allgemeinen schließt somit erst an die Beendigung (den Abschluss oder Abbruch) der Schule die Berufsausbildung an (vgl RIS Justiz RS0047527; RS0047625). Daraus folgt, dass ein Schulabbruch allein noch nicht das Erlöschen des Unterhaltsanspruchs bewirkt ( Neuhauser aaO Rz 413; Schwimann/Kolmasch , Unterhaltsrecht 6 145). Auch in…

…bedeutet noch keine bestimmte Berufsausbildung (RS0047527), wobei auch bei Absolventen einer berufsbildenden höheren Schule (BHS) ein an die Reifeprüfung anschließendes Studium nicht als Zweitausbildung gilt (RS0047625 [T2, T3]; 8 Ob 160/18i). [11] Gelangt das Kind innerhalb angemessener Frist zur Einsicht, dass es bei der Wahl des Studiums oder…

…an, ob das Kind eine AHS oder eine BHS absolvierte. Ein an den Abschluss an einer berufsbildenden höheren Schule (BHS) anschließendes Hochschulstudium ist keine Zweitausbildung (RS0047625 [T2, T3]). Das Kind ist nicht verpflichtet, zwecks Entlastung des Unterhaltspflichtigen die ihm neben der Ausbildung verbleibende freie Zeit zur Erzielung eines Erwerbseinkommens zu verwenden…