RS0016947 – OGH Rechtssatz

…notwendigen Voraussetzungen für die Annahme eines Wuchergeschäfts liegt bereits umfangreiche Judikatur des Obersten Gerichtshof vor (vgl RIS-Justiz RS0016864; RS0016861; RS0016885; RS0016878; RS0016888; RS0016781; RS0016912; RS0016947; RS0104128), die keiner Verbreiterung bedarf. Ob diese Voraussetzungen - wie der Beklagte meint - in casu vorliegen, ist eine Frage des Einzelfalls (vgl 1 Ob 193/02t…

…den Wucherer voraus (RS0016861). Wucher erfordert als objektives Merkmal eine grobe, leicht erkennbare Äquivalenzstörung, wobei die gesamten beiderseitigen Leistungen in ein Verhältnis zu setzen sind (RS0016947). [11] 3.2 Die Beurteilung der Vorinstanzen, aus den, wenn auch weitreichenden, aber notariell beglaubigten Vollmachten, habe die Beklagte nicht auf eine beim Kläger bestehende…

…steht. Das Gesetz missbilligt so die Ausbeutung eines Vertragspartners durch auffallende objektive Äquivalenzstörung der beiderseitigen Hauptleistungen in Fällen der gestörten Freiheit der Willensbildung (RIS-Justiz RS0016947; Bollenberger in KBB 2 § 879 ABGB Rz 18). Dass im vorliegenden Fall für die Klägerin eine die Willensbildung beeinträchtigende Zwangslage vorgelegen hat, hat der…

…Der Tatbestand des Wuchers erfordert neben der objektiven Äquivalenzstörung auch, dass der Betroffene aus gewissen Gründen verhindert gewesen sein muss, die Äquivalenz aus eigenem wahrzunehmen (RS0016947[T2]). § 879 Abs 2 Z 4 ABGB erwähnt den Leichtsinn, die Zwangslage, Verstandesschwäche, Unerfahrenheit oder Gemütsaufregung. Die Aufzählung ist nicht taxativ…

…vermag die Klägerin keine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung aufzuzeigen. Wucher hat zur Voraussetzung, dass ein auffallendes, leicht erkennbares Missverhältnis der objektiven Werte der Hauptleistungen vorliegt (RIS-Justiz RS0016947; RS0016912; Krejci in Rummel 3 § 879 ABGB Rz 214 und 224 ff; Bollenberger in KBB² § 879 ABGB Rz 18). In…

…T6]). [16] 2. Wucher erfordert als objektives Merkmal zunächst eine grobe, leicht erkennbare Äquivalenzstörung, wobei die gesamten beiderseitigen Leistungswerte in ein Verhältnis zu setzen sind (RS0016947; RS0016912). Auffallend ist das Missverhältnis, wenn die Gegenleistung den Wert der Leistung bedeutend übersteigt, ohne dass die Übermäßigkeit durch besondere Umstände des Falls, etwa die…

…T6]). [7] 5. Wucher erfordert als objektives Merkmal eine grobe, leicht erkennbare Äquivalenzstörung, wobei die gesamten beiderseitigen Leistungen in ein Verhältnis zu setzen sind (RS0016947). In die Gegenüberstellung sind alle objektiv bewertbaren Vorteile einzubeziehen (9 Ob 20/10x mwN). [8] Auffallend ist das Missverhältnis der Leistungswerte dann, wenn…

…52/15t mwN). Auch Wucher erfordert als objektives Merkmal eine grobe, leicht erkennbare Äquivalenzstörung, wobei die gesamten beiderseitigen Leistungswerte in ein Verhältnis zu setzen sind ( RS0016947 ). [25] 2.5. Dass die Verlängerung der Wiederherstellungsfrist um fast ein Jahr im Verhältnis zu den rund 6.127 EUR kein derart grobes Missverhältnis ergibt…

…Justiz RS0016861). Wucher erfordert als objektives Merkmal eine grobe, leicht erkennbare Äquivalenzstörung, wobei die gesamten beiderseitigen Leistungswerte in ein Verhältnis zu setzen sind (RIS-Justiz RS0016947). Auffallend ist das Missverhältnis der Leistungswerte dann, wenn die Gegenleistung den Wert der Leistung bedeutend übersteigt, ohne dass die Übermäßigkeit durch besondere Umstände des Falls…

… Wucher erfordert demnach als objektives Merkmal eine grobe, leicht erkennbare Äquivalenzstörung, wobei die gesamten beiderseitigen Leistungswerte in ein Verhältnis zu setzen sind (RIS-Justiz RS0016947). Auffallend ist das Missverhältnis der Leistungswerte dann, wenn die Gegenleistung den Wert der Leistung bedeutend übersteigt, ohne dass die Übermäßigkeit durch besondere Umstände des Falls…

…T7]). [15] 2.1. Wucher erfordert demnach als objektives Merkmal eine grobe, leicht erkennbare Äquivalenzstörung, wobei die gesamten beiderseitigen Leistungswerte in ein Verhältnis zu setzen sind (RS0016947). [16] Auffallend ist das Missverhältnis dann, wenn die Gegenleistung den Wert der Leistung bedeutend übersteigt, ohne dass die Übermäßigkeit durch besondere Umstände des Falls, etwa…

…Justiz RS0016861). Wucher erfordert als objektives Merkmal eine grobe leicht erkennbare Äquivalenzstörung, wobei die gesamten beiderseitigen Leistungswerte in ein Verhältnis zu setzen sind (RIS-Justiz RS0016947). Auffallend ist das Missverhältnis der Leistungswerte dann, wenn die Gegenleistung den Wert der Leistung bedeutend übersteigt, ohne dass die Übermäßigkeit durch besondere Umstände des Falls…