RS0005731 – OGH Rechtssatz

…den Rekurs und dessen Beantwortung 14 Tage (E. Kodek in Angst, EO² § 402 Rz 13 mwN; Rechberger/Oberhammer, Exekutionsrecht4 Rz 525; RIS-Justiz RS0005731 [T4]). Dies folgt aus § 402 Abs 3 EO, der nach seinem klaren Wortlaut und seiner systematischen Stellung im Rahmen des § 402 EO für…

…abweichend von §§ 521 Abs 1 und 521a Abs 1 ZPO - die Frist für den Rekurs und dessen Beantwortung 14 Tage (RIS Justiz RS0005731 [T4]). Dies folgt aus § 402 Abs 3 EO, der nach seinem klaren Wortlaut und seiner systematischen Stellung im Rahmen des § 402 EO für…

…zur Beantwortung eines Revisionsrekurses im Sicherungsverfahren beträgt 14 Tage (§ 402 Abs 3 EO; 4 Ob 112/01a; RIS Justiz RS0005731 [T4]). Die Mitteilung des Obersten Gerichtshofs, dass dem Kläger die Beantwortung des Revisionsrekurses freistehe, wurde dem Kläger am 2. 10. 2013 zugestellt. Die…

…Post gegeben wurde. Wie das Rekursgericht zutreffend erkannt hat, beträgt die hier maßgebliche Rekursfrist gemäß § 402 Abs 3 ZPO 14 Tage (vgl RIS-Justiz RS0005731 mwN insb 4 Ob 58/00h). Diese Frist wurde ausgehend von dem nunmehr festgestellten Aufgabedatum des Rekurses eingehalten. Dementsprechend war dem Revisionsrekurs des Gegners der…