RS0022252 – OGH Rechtssatz

…eigentlichen Werkleistung und der Höhe des Werklohns nicht in einem vernünftigen Verhältnis stehen, muss der Unternehmer nur anstellen, wenn dies besonders vereinbart ist (RIS-Justiz RS0022252; vgl auch Rebhahn in Schwimann, ABGB2 Rz 27 und 28 zu § 1168a). Im Hinblick auf diese von der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes entwickelten Grundsätze…

…Ob 223/14d mwN; RIS Justiz RS0021634, RS0021880; „technischer Schulterschluss“). Diese dürfen allerdings nicht überspannt werden (RIS Justiz RS0021941, RS0022268 [T3, T4], RS0022252 [T1]). Die Warnpflicht besteht immer nur im Rahmen der eigenen Leistungspflicht des Unternehmers und der damit verbundenen Schutz- und Sorgfaltspflichten (RIS Justiz RS0022268). Die Aufklärungspflicht…

…sodass ein schachbrettähnliches Muster entstand (vgl die Fotos in ON 14). Da die Beklagte (bzw ihr Subunternehmer) dies vor Verlegung ohne unzumutbare Untersuchungen (RIS Justiz RS0022252, RS0021744, RS0021971) nicht erkennen konnte, ist ihr keine Warnpflichtverletzung anzulasten. Damit scheiden Schadenersatzansprüche des Klägers aus. Für einen im Wesentlichen einheitlichen Farbton der Steine hat…

…Zu dieser der Sache nach auf die gesetzliche Warnpflicht gemäß § 1168a ABGB (ON 9, Rz 188, 190 - siehe zur Rechtslage etwa RIS-Justiz RS0021646, RS0022252) gestützten Argumentation erstattete die Beklagte im Verfahren erster Instanz ein ausführliches Vorbringen (ON 2, S 18 ff; ON 9 S 12 ff; ON 17 S…

…zum Generalunternehmer bestellt wurde (RIS-Justiz RS0021634, RS0021880; „technischer Schulterschluss“). Diese Pflichten dürfen allerdings nicht überspannt werden (RIS-Justiz RS0021941, RS0022268 [T3, T4], RS0022252 [T1]). Die Warnpflicht besteht immer nur im Rahmen der eigenen Leistungspflicht des Unternehmers und der damit verbundenen Schutz- und Sorgfaltspflichten (RIS Justiz RS0022268). 3.6 …