RS0098078 – OGH Rechtssatz

…Verlässlichkeit der Expertise von Univ. Doz. DI Dr. Sc*****, deren Beurteilung als Beweisfrage allein der Einschätzung des Gerichts unterliegt (RIS Justiz RS0097433, RS0098078), in Zweifel zu ziehen. Soweit der Angeklagte in der Hauptverhandlung am 16. April 2015 erklärte, den „Beweisantrag hinsichtlich der Befangenheit des Sachverständigen…

…ein Sachverständiger über die erforderlichen besonderen Fachkenntnisse zur Erstattung der Expertise verfügt, obliegt als Beweisfrage der Tatsacheninstanz (Mayerhofer aaO § 126 E 1; RIS-Justiz RS0098078). Voraussetzung für einen - aus § 281 Abs 1 Z 4 StPO erfolgreichen - Antrag auf (ausnahmsweise) Beiziehung eines zweiten Sachverständigen aus demselben Fachgebiet ist ua das…

…Die Beurteilung, ob ein Sachverständiger über die erforderlichen besonderen Fachkenntnisse verfügt, obliegt als Beweisfrage dem erkennenden Gericht (Mayerhofer aaO § 126 E 1; RIS-Justiz RS0098078). Ferner steht die gesetzlich vorgesehene Beiziehung von Hilfskräften (vgl §§ 24, 30 GebAG) dem Sachverständigen auch ohne ausdrücklichen Gerichtsauftrag frei (RIS-Justiz RS0119962). Vorliegend…

…ohne dass den Parteien ein echtes Mitspracherecht zukomme. Die Beurteilung, ob ein Sachverständiger über die nötigen Fachkenntnisse verfüge, sei eine Frage der Beweiswürdigung (RIS Justiz RS0098078). Gegen die Möglichkeit der Bekämpfung der Auswahl des Sachverständigen spreche, dass die Zulassung eines Rechtsmittels gegen die vom Erstgericht angeordnete Bestellung zur Folge hätte, dass…

…Justiz RS0113643, RS0040632). Auch die Beurteilung, ob ein Sachverständiger über die für die Gutachtenserstattung nötigen Fachkenntnisse verfügt, ist ebenso eine Frage der Beweiswürdigung (RS0040586 [T4], RS0098078). Das Gericht ist somit nicht verpflichtet, einen weiteren Sachverständigen beizuziehen, wenn es von der Vollständigkeit und Richtigkeit des bereits vorliegenden Sachverständigengutachtens überzeugt ist (vgl RS0043235…