RS0003990 – OGH Rechtssatz

…widerspricht. Es ist so vorzugehen, als ob dem Ehegatten der Vermögenswert, um den er die Aufteilungsmasse verringert hat, bei der Aufteilung zugekommen wäre (RIS Justiz RS0003990 [T1]; RS0057915). Zwar sind von § 91 Abs 1 EheG vor allem Verringerungen von Ersparnissen erfasst, die während der ehelichen Krise dadurch entstehen…

…Es ist dabei der Wert des Fehlenden in die Aufteilung einzubeziehen, also zu fingieren, das Fehlende sei dem Verpflichteten schon durch Aufteilung zugekommen (RIS Justiz RS0003990). Bei der Ermittlung der einzelnen Vermögenswerte sind nicht die seinerzeitigen Anschaffungskosten maßgeblich, sondern entscheidend ist der Wert im Zeitpunkt der Auseinandersetzung (RIS Justiz RS0057818). Bei…

…Rechtsansicht von Gitschthaler nicht: 3.3. Gemäß § 91 Abs 1 EheG ist der Wert des Fehlenden in die Aufteilung einzubeziehen (RIS Justiz RS0003990; RS0057913; RS0057940). Nach dieser Bestimmung soll der Ehegatte, der den anderen durch eine Verfügung benachteiligen wollte, gezwungen sein, sich so zu behandeln lassen, als hätte…

…der Wert des Fehlenden in die Aufteilung einzubeziehen ist. Es wird also fingiert, das Fehlende sei dem betreffenden Ehegatten bereits durch Aufteilung zugekommen (RIS Justiz RS0003990). Damit stellt sich auch das im Revisionsrekurs angesprochene Problem des Bewertungsstichtags nicht. Auch ein allfälliger Verlust des investierten Kapitals hat auf die Aufteilung keinen Einfluss…

…Gericht dem Ehepartner des Stifters eine Ausgleichszahlung zuzusprechen. Gemäß § 91 Abs 1 EheG ist der Wert des Fehlenden in die Aufteilung einzubeziehen (RS0003990; RS0057940). Nach dieser Bestimmung muss sich der Ehegatte, der den anderen durch eine Verfügung benachteiligt hat, so behandeln lassen, als hätte er die Verfügung nicht…

…Es ist so vorzugehen, als ob dem Ehegatten der Vermögenswert, um den er die Aufteilungsmasse verringert hat, bei der Aufteilung zugekommen wäre (RIS Justiz RS0057915; RS0003990). Von § 91 Abs 1 EheG sind vor allem Verringerungen von Ersparnissen erfasst, die während der ehelichen Krise dadurch entstehen, dass ein Ehegatte…

…des Obersten Gerichtshofs. Gemäß § 91 Abs 1 EheG ist der Wert des Fehlenden (29.400 EUR) in die Aufteilung einzubeziehen (RIS Justiz RS0003990; RS0057940). Nach dieser Bestimmung muss sich der Ehegatte, der den anderen durch eine Verfügung benachteiligt hat, so behandeln lassen, als hätte er die Verfügung nicht…