RS0058084 – OGH Rechtssatz

…leg cit iVm § 6 Abs 1, § 117 Abs 2 SeilbG 2003 auch Schlepplifte fallen (RIS Justiz RS0058084; Danzl , EKHG8 § 2 Anm 2). Da es sich um einen Unfall im Bereich der Aussteigestelle der Schleppliftbergstation handelt, ist auf die (Sonder…

…des BG vom 14. 12. 1977, BGBl 1977/676, in den Anwendungsbereich des EKHG (§ 9a) einbezogener Schlepplift (RIS Justiz RS0074773; RS0058084) und nicht die Benutzung der Sommerrodelbahn selbst. Überdies sind nach ebenfalls bereits bestehender Judikatur Einrichtungen, die ausschließlich der Unterhaltung und nicht dem Verkehr dienen, bahnähnliche…

… 9a EKHG nur dann zugute kommt, wenn sich der Schaden nur aus dem mangelhaften Zustand der Schleppspur, also gerade durch diesen ergibt (RIS Justiz RS0058084); dies entspricht auch dem herrschenden Meinungsstand im haftungsrechtlichen Fachschrifttum (Schauer in Schwimann, ABGB2 Rz 2 zu § 9a EKHG mwN…