RS0093760 – OGH Rechtssatz

…weitere Mängelrüge (dSn neuerlich Z 9 lit a) nicht methodengerecht aus dem Gesetz ab (RIS Justiz RS0116565; zum erforderlichen Vorsatz vgl RIS Justiz RS0093760). Hinweise für das Vorliegen verzögerter Reife (§ 4 Abs 2 Z 1 JGG) ortet sie Rechtsrüge (Z 9 lit b…

… 1 StGB qualifizierten) Bedeutungsinhalt und den Zweck, die Adressaten dadurch zu einem bestimmten Verhalten zu nötigen, in seinen Vorsatz aufgenommen hätte (vgl RIS-Justiz RS0093760, RS0092973), enthält das angefochtene Urteil nicht. Der aufgezeigte Rechtsfehler erfordert die Aufhebung des gesamten Michael F***** betreffenden Urteils bei der nichtöffentlichen Beratung (§§ …

…Abs 1 StGB tatbildlichen – (Eventual-)Vorsatz auf Abnötigen bzw Erzwingung eines bestimmten (willensbeugenden) Verhaltens des Opfers (nämlich Dulden der Ortsveränderung; vgl RIS Justiz RS0093760, RS0093747) gerade nicht an genommen; insoweit wurde unmissverständlich ein Freispruch zum Ausdruck gebracht und solcherart die Anklage erledigt (RIS Justiz RS0116266 [T9, T10]; Ratz , WK…

…verfolgten Nötigungsziel zu entnehmen sind (insbesondere US 7 f), Ausführungen dazu, dass der Angeklagte die qualifizierten Nötigungsmittel zumindest bedingt vorsätzlich eingesetzt habe (vgl RIS-Justiz RS0093760; Schweighofer in WK 2 § 105 Rz 88 und § 106 Rz 2), fehlen jedoch tatsächlich. Aufgrund dieses Rechtsfehlers mangels Feststellungen war der Schuldspruch bereits…

…Ausführungen dazu enthalten, das angestrebte Nötigungsziel und die zum Einsatz gebrachten Nötigungsmittel seien von einem zumindest bedingten Vorsatz des Angeklagten umfasst gewesen (vgl RIS Justiz RS0093760; Schwaighofer in WK 2 § 105 Rz 88). In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde war das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt zu bleiben…

…zu entnehmen sind (US 9 f, 11 und 16), Ausführungen dazu, dass der Beschwerdeführer die (teilweise qualifizierten) Nötigungsmittel zumindest bedingt vorsätzlich einsetzte (vgl RIS-Justiz RS0093760; Schwaighofer in WK2 § 105 Rz 88 und § 106 Rz 2), jedoch tatsächlich fehlen. Soweit hingegen derartige Feststellungen zu den Schuldsprüchen III/1/a…

…vorsätzlich sowohl in Bezug auf den Einsatz des Nötigungsmittels als auch die Erzwingung einer Handlung, Duldung oder Unterlassung agieren (13 Os 22/16h; RIS Justiz RS0093760). Der Kostenausspruch beruht auf § 390a Abs 1 StPO, wobei sich die Ersatzpflicht nicht auf die mit dem amtswegigen Vorgehen verbundenen Kosten erstreckt ( Lendl in…