RS0020503 – OGH Rechtssatz

…aus dem natürlichen Zusammengehörigkeitsgefühl unter Familienangehörigen entspringende tatsächliche Benützungsgewährungen, die rechtlich nicht geregelt, gegen den Willen des Gewährenden nicht rechtlich durchsetzbar und jederzeit widerrufbar sind ( RS0020503 ; vgl RS0020507 ). Für die Beurteilung einer schlüssigen Einräumung eines (vertraglichen) Wohnungs (gebrauchs )rechts unter Familienangehörigen ist daher ein strenger Maßstab anzulegen (vgl RS0011850 [T5, T14…

…natürlichen Zusammengehörigkeitsgefühl unter Familienangehörigen entspringende tatsächliche Benützungsgewährungen, die rechtlich nicht geregelt, gegen den Willen des Gewährenden nicht rechtlich durchsetzbar und jederzeit widerrufbar sind (RIS Justiz RS0020503, RS0020507). Lassen die konkreten Umstände des Falls jedoch auf ein aus dem natürlichen Zusammengehörigkeitsgefühl unter Familienangehörigen entstandenes Wohnverhältnis schließen, so hat nach ständiger Rechtsprechung des…

…natürlichen Zusammengehörigkeitsgefühl unter Familienangehörigen entspringende tatsächliche Benützungsgewährungen, die rechtlich nicht geregelt, gegen den Willen des Gewährenden nicht rechtlich durchsetzbar und jederzeit widerrufbar sind (RIS Justiz RS0020503). Lassen die konkreten Umstände des Falls auf ein aus dem natürlichen Zusammengehörigkeitsgefühl unter Familienangehörigen entstandenes Wohnverhältnis schließen, so ist es – anders als im Fall…

…dem natürlichen Zusammengehörigkeitsgefühl unter Familienangehörigen entspringende Benützungsgewährungen, die rechtlich nicht geregelt, gegen den Willen des Gewährenden nicht rechtlich durchsetzbar und jederzeit widerrufbar sind (RIS Justiz RS0020503). Lassen die konkreten Umstände des Falls auf ein aus dem natürlichen Zusammengehörigkeitsgefühl unter Familienangehörigen entstehenden Wohnverhältnis schließen, so ist es – nach ständiger oberstgerichtlicher Judikatur…

…beziehen, sondern ihn umfassend zu verstehen, sodass durch dessen Annahme die Ausgedingeverpflichtung zur Gänze erloschen ist. Ein bloß auf familiärer Rücksichtnahme beruhendes Wohnverhältnis (RIS-Justiz RS0020503) kann selbstverständlich auch zwischen Großeltern und Enkeln bestehen. Für die Annahme der schlüssigen Einräumung eines Wohn rechts ist unter Familienmitgliedern ein strenger Maßstab anzulegen (5…

…nur aus dem natürlichen Zusammengehörigkeitsgefühl unter Familienangehörigen – ohne vertragliche Bindung – entstandenen Wohnverhältnisses, das rechtlich nicht durchsetzbar und jederzeit widerrufbar ist (vgl RIS Justiz RS0020503), von einem infolge des Familienverhältnisses aber nicht mit voller Bestimmtheit vereinbarten Vertragsverhältnis kommt es immer auf die Umstände des Einzelfalls an (RIS Justiz RS0011850 [T6…

…deshalb von einem rein familienrechtlichen Wohnverhältnis auszugehen, das rechtlich nicht geregelt, gegen den Willen des Gewährenden nicht rechtlich durchsetzbar und jederzeit widerrufbar ist (RIS Justiz RS0020503). 2. Zur Frage der Ersitzung: Obwohl die beklagte Partei nachweisen konnte, dass den Klägern die Wohnung lediglich aus Gefälligkeit und nur zur faktischen Nutzung…

…ihrer Familie) zu nutzen, basierte auf der Gestattung durch den Onkel im Sinne einer „familiären Wohnungsgewährung“ (jederzeit beendbare Überlassung von Wohnraum im Familienkreis RS0020503; vgl Stabentheiner , Mietrecht 5 [2022] Rz 20; Höllwerth in GeKo Wohnrecht I § 1090 ABGB Rz 46 [Stand 1. 10. …