RS0051642 – OGH Rechtssatz

…wenn feststeht, dass die von den Parteien hinausgeschobene künftige Verrechnung dieses Guthabens nicht mehr möglich ist (vgl Arb 11.015; 8 ObA 62/02d; RIS-Justiz RS0051642/T4). Ist auf Grund der Beendigung des Arbeitsverhältnisses die Konsumation des Zeitausgleichs unmöglich geworden, tritt an seine Stelle wieder der ursprüngliche Geldanspruch (vgl SSV-NF…

…möchte (9 ObA 44/14g; Schrank , Arbeitszeit 5 § 19f Rz 22). An seine Auswahl ist der Arbeitnehmer gebunden (RIS Justiz RS0051642). Trifft der Arbeitnehmer keine Auswahl, bleibt das – unstrittige – Zeitguthaben als solches grundsätzlich unverändert bestehen, bis feststeht, dass der Naturalausgleich nicht mehr möglich ist…

…durch Zeitausgleich möchte. Hat der Arbeitnehmer das Wahlrecht zwischen der Inanspruchnahme von Überstundenvergütung und Zeitausgleich ausgeübt, ist er damit an die einmal getroffene Wahl gebunden (RS0051642). Da in diesen Fällen kein Zeitausgleich vereinbart wurde, kommt ein Rücktritt des Arbeitnehmers von einer Zeitausgleichsvereinbarung schon begrifflich nicht in Frage. [21] 6.2. Nach der…