RS0093180 – OGH Rechtssatz

…2 StGB nicht greift, wenn die Anwendung der Gewalt oder Drohung als Mittel zu dem angestrebten Zweck den guten Sitten widerstreitet (vgl RIS Justiz RS0095293, RS0093180; Schwaighofer in WK 2 StGB § 105 Rz 75 ff [insbesondere Rz 77 zum restriktiven Maßstab beim Einsatz von Gewalt als…

…§ 281 Abs 1 StPO beansprucht der Angeklagte für sich den Rechtfertigungsgrund nach § 105 Abs 2 StGB (vgl RIS Justiz RS0093180, RS0089837; vgl jedoch Schwaighofer in WK 2 StGB § 105 Rz 82, wonach § 105 Abs 2 StGB als Tatbestandsausschließungsgrund zu…

…Os 71/07s = RIS Justiz RS0122592 und RS0122593; zum Wesen der Bestimmung des § 105 Abs 2 StGB als Rechtfertigungsgrund: RIS Justiz RS0093180; Schwaighofer in WK 2 StGB § 105 Rz 75). Da auch die Republik Österreich einen zivilrechtlichen Anspruch auf ungestörten Besitz und Ausübung des…

…Kienapfel/Schroll , StudB BT I 4 § 105 Rz 60 mwN) und aktuell die Mittel-Zweck-Relation gewahrt sein sollte (RIS-Justiz RS0093180, RS0095293, RS0131502; Kienapfel/Schroll , StudB BT I 4 § 105 Rz 68 mwN). Eine Anwendung der an sich richtigen Grundsätze in EvBl…

…Z 9 lit b) behauptet zum Schuldspruch 2 das Vorliegen des Rechtfertigungsgrundes des § 105 Abs 2 StGB (RIS Justiz RS0093180), weil es G* „lediglich darum ging die Fixierung und Festhaltung des * P* zu unterbinden“ und es sich bei der angewendeten Gewalt um „…

…§ 3 Rz 14 f). Soweit der Sache nach der Rechtsfertigungsgrund nach § 105 Abs 2 StGB (vgl RIS Justiz RS0093180, RS0089837) angesprochen wird, weil es bei den Straftaten um die Durchsetzung von von ihm angenommenen, gegenüber seiner Dienstgeberin bestehenden Ansprüchen ging, legt die Nichtigkeitsbeschwerde nicht…

…Sache nach – ohne Geltendmachung eines Feststellungsmangels (vgl RIS Justiz RS0118580) – der Rechtfertigungsgrund nach § 105 Abs 2 StGB (vgl RIS Justiz RS0093180) angesprochen wird, weil das Verlangen um Abstandnahme von der Zwangsversteigerung aus Sicht des Betroffenen berechtigt gewesen sei, argumentiert die Rechtsrüge (Z 9 lit …