RS0044464 – OGH Rechtssatz

…Unregelmäßigkeiten bezieht, hinreichend genau umschreiben, ist eine Frage des Einzelfalls, die grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO begründet (vgl RS0044464 ; RS0044468 ). [7] 5. Die Zahlungserinnerung vom 11. 5. 2015 stützte sich auf die Rückforderungsschreiben („Mitteilungen“) vom 26. 3. …

…Verjährung zu laufen beginnt, ist zudem eine nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilende Frage, die in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage aufwirft (RIS-Justiz RS0044464; RS0034524 [T23]). 3. Auch aus § 58a Abs 1 ÄrzteG ist für den Rechtsstandpunkt der Revisionswerber nichts zu gewinnen. Diese - am 11. 8. 2001 in…

…noch zuwarten darf, entzieht sich einer generalisierenden Festlegung mathematisch exakt bestimmter Unter- oder Obergrenzen, weil es insofern auf die Umstände des Einzelfalls ankommt (RIS Justiz RS0044464 [T5]; vgl auch RS0034805). Nur eine grobe Fehlbeurteilung könnte folglich die Zulässigkeit des Rechtsmittels begründen (RIS Justiz RS0042405). Eine solche zeigt die Klägerin mit der…

…ausreichende Kenntnisstand erreicht ist, sodass die Verjährungsfrist zu laufen beginnen kann, hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (10 Ob 23/04m; RIS Justiz RS0044464). Dies gilt auch für die Beurteilung der Erkundigungspflicht des Geschädigten (RIS Justiz RS0034327, zu Schadenersatzansprüchen wegen zu Unrecht verrechneter Kreditzinsen vgl 10 Ob 23/04m…

…hat - wegen der Abhängigkeit von den Umständen des Einzelfalles (SZ 45/97; SZ 58/112 uva; RIS-Justiz RS0034805) keine erhebliche Rechtsfrage dar (RIS-Justiz RS0044464; zuletzt etwa 2 Ob 238/98h, 6 Ob 252/99y, 8 Ob 78/00d). Auch die hier vom Berufungsgericht beantworteten Fragen, wie lange die Klägerin…

…ZPO dar (vgl 8 ObA 245/01i) wie die Frage des Beginns des Laufs der Verjährungsfrist von Werklohnforderungen bei verspäteter Rechnungslegung (RIS Justiz RS0044464 [insbesondere T1, T5]) und die Frage, wann Vergleichsverhandlungen über den Ablauf der Verjährungsfrist hinaus tatsächlich beendet, also gescheitert sind (6 Ob 209/07i…

…Die Frage, wann die Schadenersatzklage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann, ist grundsätzlich nur nach den Umständen des Einzelfalls zu beantworten (vgl RIS-Justiz RS0044464 [T7], RS0034382 [T3]). Die Annahme der Vorinstanzen, dass die Klägerin durch Kenntnis des den Ursachenzusammenhang aufklärenden Gutachtens in die Lage versetzt wurde, mit Aussicht auf…

…RS0034765 [T1, T10 und T18]; RS0034805; M. Bydlinski aaO) keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS-Justiz RS0034710 [T16 und T19]; RS0044464; zuletzt: 9 ObA 36/01m; 5 Ob 97/03f mwN). In der Beurteilung des Berufungsgerichtes, dass die (vom endgültigen Scheitern der Vergleichsvehandlungen am 30. 8…

…97, SZ 58/112 uva, zuletzt 7 Ob 154/99v; RIS-Justiz RS0034805) jedenfalls keine erhebliche Rechtsfrage dar (1 Ob 291/97v uva; RIS-Justiz RS0044464). Von einer auffallenden Fehlbeurteilung durch die zweite Instanz, die einer Korrektur durch den Obersten Gerichtshof bedürfte, kann im vorliegenden Fall keine Rede sein. Beruft sich…

…eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0112106 uva), wie die Frage, ob die Verjährung eines Urlaubsanspruchs oder eines Anspruchs auf Urlaubsersatzleistung eingetreten ist (RIS Justiz RS0044464). Das Berufungsgericht legte diese Vereinbarung in vertretbarer Weise dahin aus, dass sie sich nur auf den zum 31. 12. 2000 bestehenden Urlaubsanspruch, nicht aber auf…

…erhoben. Ob ein Zuwarten mit der Klagsführung eine ungewöhnliche Untätigkeit der Klägerin darstellte, stellt wegen der Einzelfallbezogenheit dieser Beurteilung keine erhebliche Rechtsfrage dar (RIS Justiz RS0044464 [T5]). Wenn das Berufungsgericht davon ausging, dass die Einbringung der Klage, bei der immerhin eine nicht unbeachtliche Anzahl an medizinischen Unterlagen zu verarbeiten war, noch…

…Ob 2059/96z = ZVR 1997/63; RIS-Justiz RS0034805) jedenfalls keine erhebliche Rechtsfrage dar (1 Ob 611/92; 1 Ob 291/97v ua; RIS-Justiz RS0044464; vgl Schubert aaO Rz 10). Gleiches hat zu gelten, wenn es um das Zuwarten mit der Klagsführung wie hier geht. Von einer auffallenden Fehlbeurteilung könnte…

…des Einzelfalls beurteilt werden und begründet regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (vgl 6 Ob 252/99y; RIS Justiz RS0044464). Dasselbe gilt für die Frage der Auswirkungen einer Vollstreckungsvereitelung auf den Lauf der Frist des § 256 Abs 2 EO. Ob sie die Untätigkeit des…

…und ob bestimmte Ansprüche nach dem anwendbaren Kollektivvertrag verfallen sind, kann nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden (zur insoweit vergleichbaren Verjährung: RIS Justiz RS0044464; RS0113916). Die Revisionsausführungen stellen gar nicht in Frage, dass die Vorinstanzen bei ihrer Beurteilung die einschlägige höchstgerichtliche Rechtsprechung beachtet haben; ob im Einzelfall auch eine…

…der Abhängigkeit von den Umständen des Einzelfalles (SZ 45/97; RIS-Justiz RS0034805) keine erhebliche Rechtsfrage iS § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS-Justiz RS0044464; 1 Ob 291/97v; 8 Ob 78/00d; 7 Ob 15/01h). In der Annahme des Berufungsgerichtes, dass bloße taktische Überlegungen des Klägers, nach dem…

…den konkreten Umständen des Einzelfalls beurteilt werden und stellt damit regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS-Justiz RS0044464 [T7]; RS0113916 ua). Soweit der Beklagte davon ausgeht, dass festgestellt worden wäre, der Kläger habe bereits am 8. 6. 2003 von der ehewidrigen Beziehung des…

…durfte. Die Beurteilung, ob ein Anspruch verjährt ist, hängt im Übrigen von den Umständen des Einzelfalls ab und bildet keine erhebliche Rechtsfrage (vgl RIS Justiz RS0044464). Sie ist auch nicht im Einzelfall korrekturbedürftig. Dann lag aber die den Klägern vom Berufungsgericht angelastete prozessuale Untätigkeit ab 2009 außerhalb der materiellen Verjährungsfrist, sodass…

…97, SZ 58/112 uva, zuletzt 7 Ob 154/99v; RIS-Justiz RS0034805) keine erhebliche Rechtsfrage iS § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS-Justiz RS0044464; zuletzt 6 Ob 252/99y). Eine erhebliche Fehlbeurteilung des Berufungsgerichtes, die dessen ungeachtet die Zulässigkeit der Revision rechtfertigen könnte, ist nicht erfolgt. Die hier maßgebende…

…112 uva, zuletzt 2 Ob 2059/96z = ZVR 1997/63; RIS-Justiz RS0034805) jedenfalls keine erhebliche Rechtsfrage dar (1 Ob 611/92 ua; RIS-Justiz RS0044464; vgl Schubert aaO Rz 10). Gleiches hat zu gelten, wenn es um das Zuwarten mit der Klagsführung wie hier geht. Von einer auffallenden Fehlbeurteilung durch…

…nur nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalls erfolgen und begründet daher grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0044464 ua). Der Kläger führt in der Revision aus, dass der geltend gemachte Anspruch in einem Gutschein verbrieft sei. Dieser sei ein Wertpapier; darin verbriefte Rechte…

…7/06z; 1 Ob 138/05h). Wann in einem konkreten Fall die Verjährungsfrist zu laufen beginnt, hängt von dem Umständen des Einzelfalls ab (RS0044464 [T7]). [10] 4.3 Nach den Feststellungen musste die Klägerin nach Stundung der an sich bereits im Februar 2009 fälligen Kreditschuld der Managementgesellschaft erstmals…