RS0010627 – OGH Rechtssatz

…Kraft der Sonne und ihres Lichts durch Bauwerke auf einem Nachbargrundstück nach hRsp schon begrifflich keine Immission iSd § 364 ABGB darstellt (RIS Justiz RS0010627; RS0010576). Davon ist zufolge der Ausführungen des Gesetzgebers zu dem durch das Zivilrechts-Änderungsgesetz 2004 (ZivRÄG 2004, BGBl I 2003/91…

…unter Immissionen grundsätzlich die Zuleitung sinnlich wahrnehmbarer, nicht wägbarer Stoffe auf mechanischem oder physikalischem Weg auf der Erde oder durch die Luft verstanden (RIS Justiz RS0010627). Dies schließt aber nicht aus, dass die Zuleitung auch durch andere Medien als Erde oder Luft geschehen kann. In der Entscheidung 6 Ob 642/88…

…ortsübliche Benutzung des Grundstücks wesentlich beeinträchtigen) nicht auch Schattenwerfen oder den Entzug der erwärmenden Kraft der Sonne und ihres Lichts durch Bauwerke umfasst (RIS Justiz RS0010627; RS0010576; zuletzt 5 Ob 16/14k [Feuermauer]; vgl auch 6 Ob 129/14k = RS0129852). Einer möglichen Auslegung der Bestimmung des §…

…Illedits in Schwimann , ABGB-TaKom² § 364 Rz 21; zum Begriff der Immission nach § 364 ABGB s auch RIS Justiz RS0010627; RS0010576). Diese selbstständige Anspruchsgrundlage wird im Revisionsverfahren nicht mehr releviert und ist daher auch hier nicht mehr zu erörtern. 2.1. Sobald eine Zusage der Einräumung…

…Kraft der Sonne und ihres Lichts durch Bauwerke auf einem Nachbargrundstück, hervorgerufen werden, stellen schon begrifflich keine Immission nach § 364 ABGB dar (RIS-Justiz RS0010627, RS0010576). Auch der Entzug der Aussicht ist keine Immission (1 Ob 2170/96s). § 1096 Abs 1 ABGB ist auch Ausdruck einer Gefahrtragungsregel beim…