RS0047928 – OGH Rechtssatz

…erfolgreiche und damit dem Wohl des Kindes dienende Erziehung sind. Er ist nicht das entscheidende, sondern nur ein zusätzliches Argument für die Zuteilung der Obsorge (RS0047928 [T7]). Ausschlaggebend ist jedoch stets das Kindeswohl allein (RS0047928 [T5]). Eine Änderung des hauptsächlichen Aufenthaltsorts des Kindes muss daher, um eine Neuregelung zu begründen, bei…

…Willlen derart in den Vordergrund gerückt werden, dass dem primär zur Obsorge berufenen leiblichen Vater seine Elternrechte gleichsam auf Dauer versagt würden (vgl RIS-Justiz RS0047928). Da sich das Rekursgericht an alle diese - auch, wie gezeigt, judikaturmäßig gedeckten - Vorgaben und Grundsätze gehalten hat, ist der dagegen ankämpfende Revisionsrekurs mangels Vorliegens eine…

…vorerst bei der Mutter lebte, stellt vor diesem Hintergrund der Grundsatz der Kontinuität nicht das entscheidende Argument für die Obsorgezuteilung dar (vgl auch RIS-Justiz RS0047928 [T2]). 2. Der Vater erhält bei der Betreuung von Nicolas Unterstützung „von der Familie“. Da sich keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch diese…

…Grundsatz nicht um seiner selbst Willen aufrecht erhalten werden darf und nicht das einzige, sondern nur ein zusätzliches Argument bei der Obsorgeentscheidung darstellt (RIS-Justiz RS0047928). Nach den Feststellungen erfordert aber gerade die Erziehungsunfähigkeit der Mutter den Wechsel der Kinder zum Vater. 3.4. Natürlich soll (mündigen) Minderjährigen die Obsorge durch einen…

…des Kindeswohls, weil nach der Lebenserfahrung die Stetigkeit und Dauer Grundbedingungen für eine erfolgreiche und damit dem Wohl des Kindes dienende Erziehung sind (RIS Justiz RS0047928). Das Rekursgericht erörterte das Kriterium der Kontinuität auf Basis der getroffenen Feststellungen, wobei es nicht bloß die räumliche Umgebung, sondern vor allem das soziale Umfeld…

…Revisionsrekurs nicht aufgezeigt. Nach der Lebenserfahrung ist die Kontinuität der Lebensverhältnisse Grundbedingung für eine erfolgreiche und damit dem Wohl des Kindes dienende Erziehung (RIS Justiz RS0047928). Die Entscheidung des Rekursgerichts trägt diesem Grundsatz Rechnung und entspricht damit der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs. Soweit sich der Vater inhaltlich gegen die von…

…dem Gedanken des Kindeswohls, weil nach der Lebenserfahrung die Stetigkeit und Dauer Grundbedingungen für eine erfolgreiche und damit dem Wohl des Kindes dienende Erziehung sind (RS0047928). Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs ist dabei für die Kontinuität der Erziehung nicht nur die (hauptsächliche) Pflegeperson zu beachten, sondern auch die räumliche Umgebung…

…verweist das Rekursgericht darauf, dass im Rahmen einer Obsorgeentscheidung dem Grundsatz der Kontinuität der Erziehung unter dem Blickwinkel des Kindeswohls besondere Bedeutung zukommt (RIS-Justiz RS0047928 ua). Abgesehen davon, dass die Vorinstanzen ihre Entscheidung nicht nur auf diese Kontinuität gestützt sondern auch andere erhebliche Aspekte verwertet haben, ist die Behauptung des…

…werden dürfen, wenn die Voraussetzungen des § 176 Abs 1 ABGB vorliegen, und dass dabei ein strenger Maßstab anzulegen ist (RIS Justiz RS0047841; RS0047928). Auch dabei ist aber das Kindeswohl und dessen Gefährdung der maßgebliche Ansatz (RIS Justiz RS0047916 mwN). Die Vorinstanzen haben hier ausgehend von den konkreten Feststellungen…

…ins Treffen geführte – Grundsatz der Kontinuität der Erziehung darf nicht um seiner selbst willen aufrecht erhalten werden, sondern ist dem Wohl des Kindes unterzuordnen (RS0047928 [T2]). Wenn die Vorinstanzen unter Mitberücksichtigung des Kontinuitätsprinzips sowie der festgestellten elternbezogenen Faktoren von einer Förderung des Kindeswohls durch Festlegung des vorläufigen Aufenthalts des Sohnes…

…des Kindeswohls, weil nach der Lebenserfahrung die Stetigkeit und Dauer Grundbedingungen für eine erfolgreiche und damit dem Wohl des Kindes dienende Erziehung sind (RIS Justiz RS0047928). Das Rekursgericht hat das Kriterium der Kontinuität auf Basis der getroffenen Feststellungen ohnehin ausdrücklich erörtert. Eine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung ist hiebei nicht zu…

…der Eltern, die Obsorge für die Minderjährigen zu übernehmen, komme dem Grundsatz der Kontinuität der Erziehung entscheidende Bedeutung zu, entspricht der herrschenden Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0047928), wonach die Forderung nach Kontinuität dem Gedanken des Kindeswohls entspringt, weil nach der Lebenserfahrung Stetigkeit und Dauer Grundbedingungen für eine erfolgreiche und damit dem Wohl…

…Wohl des Kindes dienende Erziehung. Sie ist zwar nicht das alleinige, aber doch ein wesentliches Kriterium für die Frage der Zuweisung der Obsorge (RIS Justiz RS0047928 [T10]). Maßnahmen, die eine Änderung der Pflegeverhältnisse und Erziehungsverhältnisse mit sich bringen, sind nur dann in Betracht zu ziehen, wenn sich die Verhältnisse in der…

…dass der Grundsatz der Kontinuität der Erziehung nicht um seiner selbst Willen aufrecht zu erhalten, sondern stets dem Wohl des Kindes unterzuordnen ist (RIS-Justiz RS0047928). Je älter ein bereits einsichts- und urteilsfähiges Kind ist, desto eher ist seinem Wunsch nach einem Obsorgewechsel zu entsprechen. Dabei kann eine Gefährdung des Kindeswohls…

…– bei Beurteilung des Kindeswohls in der Gesamtschau unter Berücksichtigung einer Zukunftsprognose so gewichtig sein, dass die Bedachtnahme auf die Erziehungskontinuität in den Hintergrund tritt ( RS0047928 [T16]). [40] 5.2 Zu berücksichtigen ist dabei auch die Nachhaltigkeit der mit dem Obsorge und Ortswechsel verbundenen Belastungen der Kinder. Der gebotenen Gesamtschau steht…

…17i), doch darf der Grundsatz der Kontinuität der Erziehung nicht um seiner selbst Willen aufrechterhalten werden, sondern ist dem Wohl des Kindes unterzuordnen (RIS Justiz RS0047928). Bei der Beurteilung des Wohles des Kindes darf nicht nur von der momentanen Situation ausgegangen werden, sondern es sind auch Zukunftsprognosen zu stellen (RIS Justiz…

…hier bei Pflegeeltern) die angefochtene Obsorgeentscheidung als zumindest vertretbar erscheinen lässt. Dem Grundsatz kommt unter dem Blickwinkel des Kindeswohls jedenfalls besondere Bedeutung zu (RIS Justiz RS0047928 [T10]), weil die Kontinuität nach der Lebenserfahrung eine Grundbedingung für eine erfolgreiche und damit dem Wohl des Kindes dienende Erziehung ist (RIS Justiz RS0047928 [T1…

…Gedanken des Kindeswohls, weil nach der Lebenserfahrung Stetigkeit und Dauer Grundbedingungen für eine erfolgreiche und damit dem Wohl des Kindes dienende Erziehung sind (RIS Justiz RS0047928). Die Entscheidung des Rekursgerichts trägt diesem Grundsatz Rechnung und entspricht damit der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs. Nach der Aktenlage ist die Mutter zweifellos die…

…ständiger höchstgerichtlicher Rechtsprechung, dass der Grundsatz der Kontinuität der Erziehung nicht um seiner selbst aufrechtzuerhalten, sondern stets dem Wohl des Kindes unterzuordnen ist (RIS-Justiz RS0047928). Die Bedeutung eines gemeinsamen Aufwachsen von Geschwistern im selben Haushalt ist stets von den Umständen des Einzelfalls abhängig (RIS-Justiz RS0047845 [T 1]), wobei wichtige…

…Lebens- und Betreuungsituation. Nach der Lebenserfahrung ist die Kontinuität der Lebensverhältnisse Grundbedingung für eine erfolgreiche und damit dem Wohl des Kindes dienende Erziehung (RIS Justiz RS0047928 [T1, T10]). Die Entscheidung des Rekursgerichts, die Obsorge bei der Mutter zu belassen und nicht dem Vater zu übertragen, trägt nach den Umständen des Einzelfalls…

…des Kindeswohls, weil nach der Lebenserfahrung die Stetigkeit und Dauer Grundbedingungen für eine erfolgreiche und damit dem Wohl des Kindes dienende Erziehung ist (RIS-Justiz RS0047928). Auch bei einer Erstzuteilung nach § 177a ABGB sind die Grundsätze der Kontinuität der Erziehungsverhältnisse und Lebensverhältnisse nicht zu vernachlässigen (RIS-Justiz RS0047903 [T2 und…

…Grundsatz der Kontinuität ist nicht das entscheidende, sondern nur ein zusätzliches Argument für die Zuteilung der Obsorge (6 Ob 315/01v; RIS Justiz RS0047928). Die Kinder wurden über Jahre hinweg überwiegend von der leiblichen Mutter betreut. Allein in den letzten Monaten vor der Obsorgeentscheidung kam es im Zusammenhang mit…

…ob der mit der Übertragung der Obsorge an den Vater verbundene neuerliche Wohnortwechsel nicht dem Grundsatz der Kontinuität der Lebens- und Erziehungsverhältnisse entgegensteht (RIS Justiz RS0047928). Nun steht aber fest, dass sich beide Kinder an ihrem früheren Wohnort (weiterhin) „zu Hause fühlen" und - ungeachtet der zeitweiligen Einschränkung des Besuchskontakts - an…

…Rahmen der bei der Obsorgeentscheidung vorzunehmenden Gesamtschau (RIS Justiz RS0047832 [T7 und T12]) nicht das allein entscheidende Argument für die Zuteilung der Obsorge (RIS Justiz RS0047928 [T13]) ist. Gleiches gilt für die materiellen Verhältnisse, in denen die Elternteile leben, und für ihre Wohnsituation. II.4 Richtig ist, dass ein wesentliches Kriterium…

…werden darf, sondern dem Wohl des Kindes unterzuordnen ist und er nicht das einzige, sondern nur ein zusätzliches Argument bei der Obsorgeentscheidung darstellt (RIS-Justiz RS0047928). Nach den Feststellungen erfordern aber gerade die Erziehungsdefizite der Mutter den Wechsel des Kindes in den Haushalt des Vaters und ist die bestehende Gefährdung des…

…Verbindung mit dem unvorbereiteten Abbruch der Betreuungskontinuität durch den Vater widerspricht dem Grundsatz der Kontinuität jedenfalls, der dem Wohl des Kindes unterzuordnen ist (RIS Justiz RS0047928), das mit der Übersiedlung der Mutter nach den Feststellungen auf der Grundlage des familienpsychologischen Gutachtens - jedenfalls nicht gefördert wurde. Die Behauptung im Revisionsrekurs, die…

…von der momentanen Situation ausgegangen werden, sondern es sind auch Zukunftsprognosen zu stellen (RS0048632). Auch der Grundsatz der Erziehungskontinuität ist mitzuberücksichtigen, aber dem Kindeswohl unterzuordnen (RS0047928). Es kommt darauf an, welcher Elternteil in einer Gesamtschau unter Gegenüberstellung der Persönlichkeit, der Eigenschaften und der Lebensumstände besser zur Wahrnehmung des Kindeswohles geeignet ist…

…der Erziehung kommt zwar bei der Gesamtbeurteilung des Kindeswohls Bedeutung zu, er darf aber nicht um seiner selbst Willen jedenfalls aufrecht erhalten werden (RIS-Justiz RS0047928). 2. Nach der Aktenlage (auch schon vor der Vorlage des ärztlichen Attests im Rekurs) erscheint eine grundlegende Änderung der Lebensverhältnisse und Situation der Mutter zum…

…des Kindes zur Mutter, deren feinfühligerem Verhalten in der Interaktion und ihren Stärken in der emotionalen Unterstützung und Führung des Kindes bei dieser festzulegen (vgl RS0047928 [T6]). [14] Die Beurteilung der Vorinstanzen begegnet keinen Bedenken.…

…Eltern seit zwei Jahren getrennt sind, und dass die Minderjährige seit dieser Zeit bei der Mutter lebt und diese ihre Hauptbezugsperson ist (vgl RIS Justiz RS0047928 [T10]), ist in der Entscheidung der Vorinstanzen keine vom Obersten Gerichtshof im Interesse der Rechtssicherheit aufzugreifende Fehlbeurteilung zu erblicken. Soweit sich der Revisionsrekurswerber gegen die…

…des Kindeswohls, weil nach der Lebenserfahrung die Stetigkeit und Dauer Grundbedingungen für eine erfolgreiche und damit dem Wohl des Kindes dienende Erziehung sind (RIS Justiz RS0047928). Auch bei der Erstzuteilung der Obsorge sind die Grundsätze der Kontinuität der Erziehungs und Lebensverhältnisse nicht zu vernachlässigen (9 Ob 13/08i; 3…

…eine schwere psychische Erkrankung, die ihre Erziehungsfähigkeit massiv beeinträchtige. Diesfalls würde die (erforderliche) Bedachtnahme auf die Erziehungskontinuität nämlich (noch weiter) in den Hintergrund treten (vgl RS0047928 [T16]). [26] Zu Recht verweist der Revisionsrekurs zudem darauf, dass das Erstgericht nie Zwangsmaßnahmen zur Durchsetzung der Besuchskontakte der Tochter zum Vater – trotz entsprechender…

…und unter Berücksichtigung einer Zukunftsprognose so gewichtig sein, dass das Postulat der Erziehungskontinuität in den Hintergrund tritt (3 Ob 212/14v = RIS-Justiz RS0047928 [T16]; Hopf in KBB 5 § 180 Rz 15; zu den Besonderheiten in dem hier nicht in Betracht kommenden Fall der „Doppelresidenz…

…ist hierbei zwar von besonderer Bedeutung, darf aber nicht um seiner selbst Willen aufrechterhalten werden, sondern ist dem Wohl des Kindes unterzuordnen (vgl RIS Justiz RS0047928). Die „hauptsächliche Betreuung“ ist bei dem Elternteil zu belassen, der die damit verbundenen Aufgaben bisher (überwiegend) wahrgenommen hat, sofern nicht Gründe für die…

…oder anderen Elternteil erkennen. Dies wird von der Revisionsrekurswerberin ebenso übergangen, wie das Argument des Rekursgerichts, dass auch der Kontinuität der Betreuung Bedeutung zukomme (vgl RS0047928 [etwa T16]). Sie zeigt daher auch insoweit keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 62 Abs 1 AußStrG auf. [7] 3. Zum Kontaktrecht der…

…Einklang mit den Wünschen der Kinder und unter Hinweis auf den Grundsatz der Kontinuität der Erziehung (vgl dazu RIS Justiz RS0048942; RS0047903 insbes [T2]; RS0047848; RS0047928) bei gemeinsamer Obsorge den hauptsächlichen Aufenthalt bei der Mutter fest. Damit gelingt es dem Vater nicht, die Relevanz des behaupteten Verfahrensmangels darzulegen (vgl RIS-Justiz…

…ist dem Wohl des Kindes unterzuordnen, wenn – wie hier im Hinblick auf geänderte Verhältnisse – eine Neuregelung im Interesse der Kinder geboten ist (vgl RS0047928 [T2 und T17]). In der Entscheidung 3 Ob 71/17p wurde der jetzt festgestellte Sachverhalt noch nicht beurteilt. 1.2 Die überwiegende Betreuung…

…können – bei Beurteilung des Kindeswohls in der Gesamtschau unter Berücksichtigung einer Zukunftsprognose so gewichtig sein, dass das Postulat der Erziehungskontinuität in den Hintergrund tritt ( RS0047928 ). Ob bei einer derartigen Gesamtschau die Änderung der Verhältnisse wesentlich im Sinne des § 180 Abs 3 ABGB ist, ist typischerweise eine nach…

…Postulat der Erziehungskontinuität in den Hintergrund tritt ( Hopf/Höllwerth in KBB 6 § 180 Rz 15 mwN; 5 Ob 118/17i; RS0047928 [T16]). Ob bei einer derartigen Gesamtschau die Änderung der Verhältnisse so wesentlich ist, dass ein Aufenthaltswechsel der Minderjährigen zu befürworten ist, ist typischerweise eine nach…