RS0094788 – OGH Rechtssatz

…lasse, etwa dadurch, dass am Spielautomaten für die Höhe des Einzeleinsatzes zugunsten von Beträgen außerhalb der Geringfügigkeitsgrenze nicht einmal eine Einwurfsmöglichkeit vorgesehen sei (vgl auch RS0094788; RS0094719; kritisch zu dieser Rechtsprechung Kirchbacher/Ifsits in Höpfel/Ratz , WK 2 StGB § 168 Rz 13). [16] Die Wiedergabe mehrerer Feststellungen in…

…es sei denn, dass der Spielveranstalter "Serienspiele" veranlasst oder zu solchen Gelegenheit bietet (vgl zur verwandten Bestimmung des § 168 StGB RIS-Justiz RS0094719 und RS0094788). Die Frage, ob hier ein solches „Serienspiel“ vorliegt, lässt sich auf Grundlage der vorliegenden Feststellungen nicht abschließend beantworten. Allerdings fallen selbst bei Einzelspielbetrachtung…