RS0010674 – OGH Rechtssatz

…es sich um für den Betrieb der Anlage typische und damit kalkulierbare Immissionen handelt oder die Immissionen aus für den konkreten Betrieb typischen Verrichtungen herrühren (RS0010674 [T1, T2]; RS0010670 [T1, T10, T13]) und nicht durch zumutbare Vorkehrungen hintangehalten oder verringert werden können (RS0010645 [T8]). Ein solcher Ausgleichsanspruch kommt aber nur bei…

…für die Typizität einer Emission ist nicht primär deren Regelmäßigkeit; die Ersatzpflicht gilt auch für Schäden, die dem Nachbarn durch einmalige Vorfälle entstehen (RIS Justiz RS0010674), wenn es sich um für den Betrieb der Anlage typische Emissionen handelt (vgl RIS Justiz RS0010670) oder die Immission aus für den konkreten Betrieb typischen…

…RS0112033). Maßgebend für die Typizität einer Emission ist nicht primär deren Regelmäßigkeit; die Ersatzpflicht gilt auch für Schäden, die dem Nachbarn durch einmalige Vorfälle entstehen (RS0010674), wenn es sich um für den Betrieb der Anlage typische Emissionen handelt (vgl RS0010670) oder die Immission aus für den konkreten Betrieb typischen Verrichtungen herrührt…

…wie derjenige befindet, dem aus anderen Gründen die Unterlassungsklage verwehrt war (8 Ob 48/07b; 1 Ob 132/07d, jeweils mwN; RIS Justiz RS0010573; RS0010550; RS0010674). Ein solcher Fall liegt hier vor: Auch der Klägerin war die Möglichkeit einer vorbeugenden Unterlassungsklage faktisch genommen, musste sie doch im Winter 2005/2006 keineswegs…

…Baumaßnahme selbst zurückzuführen sind (RS0106324 [T3]; 3 Ob 114/18p). Die Ersatzpflicht gilt auch für Schäden, die dem Nachbarn durch einmalige Vorfälle entstanden (RS0010674 [T1]). Dabei ist maßgebend, ob für den Haftpflichtigen der Eintritt des Schadens ein kalkulierbares oder gar kalkuliertes Risiko bildete, das er zu seinem Nutzen eingegangen…