RS0057256 – OGH Rechtssatz

…an der Zerrüttung der Ehe anzulasten ist und ob, falls beiden Eheleuten ein Verschulden an der Zerrüttung vorzuwerfen ist, seine Schuld deutlich überwiegt (RIS-Justiz RS0057256). Es genügt also für den Verschuldensausspruch nach § 61 Abs 3 EheG das wesentlich geringgradigere Zerrüttungsverschulden (RIS-Justiz RS0057262). Dabei ist das Gesamtverhalten der Ehegatten…

…an der Zerrüttung der Ehe anzulasten ist und ob, falls beiden Eheleuten ein Verschulden an der Zerrüttung vorzuwerfen ist, seine Schuld deutlich überwiegt (RIS Justiz RS0057256). Es genügt also für den Verschuldensausspruch nach § 61 Abs 3 EheG das wesentlich geringgradigere Zerrüttungsverschulden iSd § 55 EheG (RIS Justiz…

…an der Zerrüttung der Ehe anzulasten ist und ob, falls beiden Eheleuten ein Verschulden an der Zerrüttung vorzuwerfen ist, seine Schuld deutlich überwiegt (RIS-Justiz RS0057256). Für den Verschuldensausspruch nach § 61 Abs 3 EheG genügt also das wesentlich geringgradigere Zerrüttungsverschulden (RIS Justiz RS0057262). Dabei ist das Gesamtverhalten der…

…an der Zerrüttung der Ehe anzulasten ist und ob, falls beiden Eheleuten ein Verschulden an der Zerrüttung vorzuwerfen ist, seine Schuld deutlich überwiegt (RIS-Justiz RS0057256). Für den Verschuldensausspruch nach § 61 Abs 3 EheG genügt also das wesentlich geringgradigere Zerrüttungsverschulden (RIS Justiz RS0057262), wobei das Gesamtverhalten der Ehegatten…

…an der Zerrüttung der Ehe anzulasten ist bzw ob, falls beiden Eheleuten ein Verschulden an der Zerrüttung vorzuwerfen ist, seine Schuld deutlich überwiegt (RIS Justiz RS0057256). So ging auch die Entscheidung 2 Ob 164/07t ganz selbstverständlich davon aus, dass für den Verschuldensausspruch nach § 61 Abs …

…Entscheidend ist allein, ob ihm ein Verschulden an der Zerrüttung der Ehe anzulasten ist bzw bei beiderseitigem Verschulden, ob seine Schuld deutlich überwiegt (RIS-Justiz RS0057256; Stabentheiner in Rummel II/4³ § 61 EheG Rz 5 mwN). Trifft beide Ehegatten ein Verschulden, muss auch bei einem Ausspruch iSd § 61…

…eine Schuld an der Zerrüttung der Ehe anzulasten ist und ob, falls beiden Eheleuten ein Verschulden an der Zerrüttung vorzuwerfen ist, seine Schuld deutlich überwiegt (RS0057256). Bei der Beurteilung des Zerrüttungsverschuldens kann auch ein Verhalten Berücksichtigung finden, das den Schweregrad einer Eheverfehlung nach § 49 EheG nicht erreicht ( Stabentheiner in…

…an der Zerrüttung der Ehe anzulasten ist und falls beiden Ehegatten ein Verschulden an der Zerrüttung vorzuwerfen ist ob seine Schuld deutlich überwiegt (RIS Justiz RS0057256), wobei das Gesamtverhalten der Ehegatten während der Ehedauer zu berücksichtigen ist (RIS Justiz RS0057268). Das Verschulden des Klägers muss als ehezerstörend empfunden worden sein (4…

…Entscheidend ist, ob den Kläger ein Verschulden an der Zerrüttung der Ehe trifft und ob dieses Verschulden gegebenenfalls jenes der Beklagten deutlich überwiegt (RIS Justiz RS0057256). 6. Die Kostenentscheidung gründet sich auf § 52 ZPO.…

…hält (RS0056600). 6. Nach § 61 Abs 3 EheG kann ein Verschulden des klagenden Ehegatten nur festgestellt werden, wenn dieses zumindest deutlich überwiegt (RS0057256), also der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt (RS0057251); auch für diese Beurteilung sind die Umstände des Einzelfalls maßgeblich. Stellt man nun das festgestellte…

…eine Schuld an der Zerrüttung der Ehe anzulasten ist und ob, falls beiden Eheleuten ein Verschulden an der Zerrüttung vorzuwerfen ist, seine Schuld deutlich überwiegt (RS0057256). [6] Der Ausspruch, dass die Schuld eines Ehegatten überwiegt, ist nur dann zulässig, wenn dessen Verschulden erheblich schwerer wiegt als dasjenige des anderen Teils (RS0057858…

…an der Zerrüttung der Ehe anzulasten ist und ob, falls beiden Eheleuten ein Verschulden an der Zerrüttung vorzuwerfen ist, seine Schuld deutlich überwiegt (RIS-Justiz RS0057256), wobei das Gesamtverhalten der Ehegatten während der Ehedauer zu berücksichtigen ist; maßgebend ist, wer den entscheidenden Beitrag für die unheilbare Zerrüttung der Ehe geleistet hat…

…setzt voraus, dass das Verschulden dieses Ehegatten deutlich überwiegt und das geringe Verschulden des anderen Teils fast völlig in den Hintergrund tritt (RIS Justiz RS0057858; RS0057256). Grundlage des Verschuldensausspruchs ist dabei das Gesamtverhalten der Ehegatten während der gesamten Dauer der Ehe (RIS Justiz RS0057268; RS0057303). Bei der Gewichtung des Verschuldens ist…

…eine Schuld an der Zerrüttung der Ehe anzulasten ist und ob, falls beiden Eheleuten ein Verschulden an der Zerrüttung vorzuwerfen ist, seine Schuld deutlich überwiegt (RS0057256). Solche Feststellungen hat das Erstgericht ohnehin in ausreichendem Maß getroffen; demnach wurde die Ehe erst (und ausschließlich) durch das vehemente Scheidungsbegehren des Klägers und die…

…an der Zerrüttung der Ehe anzulasten ist und ob, falls beiden Eheleuten ein Verschulden an der Zerrüttung vorzuwerfen ist, seine Schuld deutlich überwiegt (RIS Justiz RS0057256). Welchem Ehepartner Eheverfehlungen zur Last fallen und welchen das überwiegende Verschulden an der Zerrüttung der Ehe trifft, ist eine Frage des konkreten Einzelfalls, die –…

…des Gesamtverhaltens der Ehegatten während der Ehedauer (RIS Justiz RS0057268) - beiden Ehegatten ein Verschulden an der Zerrüttung vorzuwerfen ist, seine Schuld deutlich überwiegt (RIS Justiz RS0057256). Nach ständiger Rechtsprechung ist ein überwiegendes Verschulden des Klägers nur dann anzunehmen und auszusprechen, wenn jenes der Beklagten fast völlig in den Hintergrund tritt (4…

…eine Schuld an der Zerrüttung der Ehe anzulasten ist und ob, falls beiden Eheleuten ein Verschulden an der Zerrüttung vorzuwerfen ist, seine Schuld deutlich überwiegt (RS0057256), wobei das Gesamtverhalten der Ehegatten während der Ehedauer zu berücksichtigen ist; maßgebend ist, wer den entscheidenden Beitrag für die unheilbare Zerrüttung der Ehe geleistet hat…