RS0087024 – OGH Rechtssatz

… Minuten übersteigende Regelung der Besuchskontakte des Vaters. [10] 3.1. Für die Regelung des Kontaktrechts ist das Wohl des Kindes ausschlaggebend ( RS0047958 ; RS0048062 [T3]; RS0087024 ). Die nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung, ob und inwieweit einem Elternteil im Hinblick darauf ein Kontaktrecht eingeräumt wird, ist stets eine solche des Einzelfalls…

…werden, wenn nicht leitende Grundsätze der Rechtsprechung verletzt wurden. Dies gilt auch für die Beschränkung eines einmal eingeräumten Kontakts (RIS Justiz RS0097114 [T8], RS0047958 [T1], RS0087024 [T9], RS0048060). 2.1. Ob einem mündigen Sonderschüler eine selbständige verstandesmäßige Willensbildung über den persönlichen Verkehr zum anderen Elternteil zuzugestehen ist, die bei der Beurteilung des…

…besonderen Umständen des Einzelfalls abhängig, sodass mit ihr regelmäßig keine erheblichen Rechtsfragen verbunden sind, wenn nicht leitende Grundsätze der Rechtsprechung verletzt werden (RIS-Justiz RS0097114; RS0087024 [T6; T9]; 4 Ob 245/16g) oder das Wohl des Minderjährigen nicht ausreichend bedacht wurde (RIS-Justiz RS0097114 [T18]). 2. Wie schon…

…bei der Gestaltung des Besuchsrechts ist allein das Kindeswohl oberstes Gebot ( Hopf in KBB 3 § 148 Rz 5; RIS Justiz RS0047958; RS0048062; RS0087024). Die nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung, inwieweit einem Elternteil unter Bedachtnahme auf Persönlichkeit, Eigenschaften und Lebensumstände das Besuchsrecht eingeräumt werden soll, ist grundsätzlich von…

…der Besuche zu bieten (RIS-Justiz RS0048369, RS0048384). Oberstes Prinzip der Gestaltung des Kontaktrechts ist immer das Wohl des Kindes (RIS-Justiz RS0047958, RS0048062 [T3], RS0087024 ); im Konfliktfall hat das Interesse eines Elternteils gegenüber dem Wohl des Kindes zurückzutreten (RIS-Justiz RS0048062 , RS0048068 [T3]). 2.2. Die Vorinstanzen sind – gerade unter…

…ohne Besuchsbegleitung zu gewähren, wiesen die Vorinstanzen ab. Bei der Entscheidung über das Kontaktrecht ist das Wohl des Kindes ausschlaggebend (RIS Justiz RS0047958; RS0048062 [T3]; RS0087024). Im Konfliktfall hat das Interesse eines Elternteils gegenüber dem Wohl des Kindes zurückzutreten (RIS Justiz RS0048062; RS0048068 [T3]). Der Entscheidung, ob und inwieweit einem Elternteil…

…§ 62 Abs 1 AußStrG zuerkannt werden kann, wenn durch die Entscheidung nicht leitende Grundsätze der Rechtsprechung verletzt wurden (vgl etwa RIS Justiz RS0087024). Dasselbe gilt für die Entziehung beziehungsweise Aussetzung des Kontaktrechts (RIS Justiz RS0097114 [T6, T8 und T17]). Ausschlaggebend ist die Orientierung am Kindeswohl (RIS Justiz RS0087024…

…inwieweit einem Elternteil ein Kontaktrecht eingeräumt wird, ist stets von den besonderen Umständen des Einzelfalls abhängig, sodass mit ihr regelmäßig keine erheblichen Rechtsfragen verbunden sind (RS0087024 [T6, T9]; RS0097114 [T1, T10, T14, T17]). Eine Fehlbeurteilung der übereinstimmenden Ansicht der Vorinstanzen in der Entscheidung über die Obsorge und das Kontaktrecht vermag die…

…werden, wenn nicht leitende Grundsätze der Rechtsprechung verletzt wurden. Dies gilt auch für die Beschränkung eines einmal eingeräumten Kontakts (RIS Justiz RS0097114 [T8], RS0047958 [T1], RS0087024 [T9], RS0048060). Ausschlaggebend ist die Orientierung am Kindeswohl (§ 138 ABGB; RIS Justiz RS0087024); im Konfliktfall hat das Interesse des Elternteils gegenüber dem Wohl…

…in welcher Form einem Elternteil das Kontaktrecht eingeräumt werden soll, hängt stets von den Umständen des Einzelfalls ab, sodass auch insoweit keine erhebliche Rechtsfrage vorliegt (RS0087024 [T6]; RS0097114 [T10, T17]). [6] 4. Der außerordentliche Revisionsrekurs war daher mangels Vorliegens einer Rechtsfrage von der Qualität des § 62 Abs …

…werden, wenn nicht leitende Grundsätze der Rechtsprechung verletzt wurden (6 Ob 171/05y; 8 Ob 17/06t uva; RIS Justiz RS0097114; RS0087024). 3. Eine Beschränkung des Besuchsrechts im Sinne des § 148 Abs 2 ABGB hier, wie von der Revisionsrekurswerberin angestrebt, durch Auflagen über…

…hinsichtlich der künftigen Umsetzung des Kontaktrechts aus. 2. Die Entscheidung über das Kontaktrecht ist eine Ermessensentscheidung, für die das Wohl des Kindes ausschlaggebend ist (RS0087024). Sie hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, weshalb ihr grundsätzlich keine erhebliche Bedeutung iSd § 62 Abs 1 AußStrG zukommt, sofern nicht…

…stets von den besonderen Umständen des Einzelfalls abhängig, sodass mit ihr regelmäßig keine erheblichen Rechtsfragen verbunden sind, wenn nicht leitende Grundsätze der Rechtsprechung verletzt werden (RS0087024 [T6, T9]; RS0097114) oder das Wohl des Minderjährigen nicht ausreichend bedacht wurde (RS0097114 [T1, T18]). [11] 3.2. Die Mutter wendet sich gegen die einmalige…

…und 3 ABGB). Ausschlaggebend ist stets das Wohl des Kindes, Wünsche und Bedürfnisse der Eltern treten dem gegenüber in den Hintergrund (vgl RIS Justiz RS0048062, RS0087024; Hopf aaO § 148 Rz 5). Der Wille des Kindes stellt ein wichtiges, jedoch nicht allein maßgebliches Kriterium dar, da dieser nicht selten…

…dritter Satz nicht von bisherigen Gepflogenheiten abhängt. Vielmehr ist auf die Bedürfnisse und Wünsche des Kindes bedacht zu nehmen und dessen Wohl vorrangig (RIS-Justiz RS0087024; Hopf in KBB § 148 ABGB Rz 5 mwN). Eine Behandlung in der Sache machen die Ausführungen im Revisionsrekurs nicht erforderlich. Insbesondere kann darin eine…

…01a) bekämpft. Eine aus Gründen des Kindeswohls wahrzunehmende Mangelhaftigkeit des Verfahrens wird damit nicht dargetan. Die von den Vorinstanzen nach pflichtgemäßem Ermessen (vgl RIS Justiz RS0087024) getroffene Entscheidung über das dem Vater einzuräumende zweiwöchentliche Besuchsrecht für die Dauer von zwei Stunden unter Besuchsbegleitung ist nach den Umständen des Einzelfalls weder zu…

…ihr daher keine Bedeutung iSd § 62 Abs 1 AußStrG zuerkannt werden, wenn nicht leitende Grundsätze der Rechtsprechung verletzt werden (RIS-Justiz RS0097114; RS0087024). Dies ist hier nicht der Fall. 2. Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs ist das Neuerungsverbot gemäß § 66 Abs 2 AußStrG im…

…ihm die Möglichkeit einer individuellen Gestaltung der Besuche zu bieten (RS0048369; RS0048384). Oberstes Prinzip der Gestaltung des Kontaktrechts ist immer das Wohl des Kindes (RS0047958; RS0087024); im Konfliktfall hat auch das Interesse eines Elternteils gegenüber dem Wohl des Kindes zurückzutreten (RS0048062). [2] 2. Nach ständiger Rechtsprechung ist die nach pflichtgemäßem Ermessen…

…Erhebungsgrundlagen und damit Sachverhaltsfeststellungen zum bei der Entscheidung gemäß § 148 Abs 1 ABGB vorrangig und ausschlaggebend im Vordergrund stehenden Wohl des Kindes (RIS-Justiz RS0087024) zulässig und im Sinne des primär gestellten Aufhebungsantrages an das Pflegschaftsgericht erster Instanz auch berechtigt. Schwerpunkt der Ausführungen der Rechtsmittelwerberin bilden die Vorwürfe, dass für…

…wenn nicht leitende Grundsätze der Rechtsprechung verletzt werden und die Vorinstanzen sich ausreichend damit auseinandersetzten, welche Lösung dem Wohl des Kindes entspricht (RIS Justiz RS0097114, RS0087024, RS0048060). Weder die Ausführungen zur Zulässigkeit des Rechtsmittels noch die Mängelrüge und die Rechtsrüge zeigen eine Korrekturbedürftigkeit der Entscheidung des Rekursgerichts auf. Bereits vom Rekursgericht…

…die sich im Rahmen dieser Judikatur hält, wirft daher keine erhebliche Rechtsfrage auf. 3.1 Auch die unter Berücksichtigung des Kindeswohls (RIS-Justiz RS0047958; RS0048062; RS0087024) nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung, inwieweit einem Elternteil unter Bedachtnahme auf Persönlichkeit, Eigenschaften und Lebensumstände das Kontaktrecht eingeräumt oder abgeändert werden soll, ist von…

…zwischen Eltern und Kindern, 141). Erhebliche Rechtsfragen im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG sind dabei regelmäßig nicht zu lösen (RIS Justiz RS0087024 [T6]; RS0097114 [T6, T8, T10]). Ausschlaggebend ist allein das Wohl des Kindes (RS0047958; RS0048056). Im Konfliktfall hat das Interesse eines Elternteils gegenüber dem Wohl des…

…korrekturbedürftige Fehlbeurteilung unterlaufen. 3.1 Zum Umfang des Regelkontaktrechts wirft das Rechtsmittel keine erhebliche Rechtsfrage auf. Die unter Berücksichtigung des Kindeswohls (RIS Justiz RS0047958; RS0048062; RS0087024) nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung, inwieweit einem Elternteil unter Bedachtnahme auf Persönlichkeit, Eigenschaften und Lebensumstände das Kontaktrecht eingeräumt oder abgeändert werden soll, ist von…

…auf die zukünftigen Kontakte richten kann, ist das konkrete Ausmaß auf Grundlage der gegenwärtigen Umstände festzulegen, wobei das Kindeswohl zentral zu berücksichtigen ist (RS0047958; RS0048062; RS0087024). Bei einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse (RS0007148) können die Ausübung der Kontakte und ihr Ausmaß neu geprüft werden (vgl zB 10 Ob 61…

…Einzelfalls ab und begründet daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 62 Abs 1 AußStrG, sofern nicht leitende Grundsätze der Rechtsprechung verletzt wurden (RS0087024 [T6, T9]; RS0097114) oder das Kindeswohl nicht ausreichend bedacht wurde (RS0097114 [T1, T18]). [5] 3. Die Revisionsrekurswerberin bekämpft das ausgedehnte vorläufige Kontaktrecht des Vaters…

…Umständen des Einzelfalls abhängig, wobei regelmäßig erhebliche Rechtsfragen iSd § 62 Abs 1 AußStrG nicht zu lösen sind (vgl nur RIS Justiz RS0097114, RS0087024). Dass dem Rekursgericht eine erhebliche Fehlbeurteilung unterlaufen wäre, die vom Obersten Gerichtshof aus Gründen der Rechtssicherheit oder der Einzelfallgerechtigkeit korrigiert werden müsste, vermag die Revisionsrekurswerberin…

…inwieweit einem Elternteil ein Kontaktrecht eingeräumt wird, ist stets von den besonderen Umständen des Einzelfalls abhängig, sodass mit ihr regelmäßig keine erheblichen Rechtsfragen verbunden sind ( RS0087024 [T6, T9]; RS0097114 [T1, T8, T10, T18]). Dasselbe gilt für die Frage, ob und welche vorläufige Maßnahme der Förderung des Kindeswohls dient und dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz…

…für die Entscheidung, ob und inwieweit einem Elternteil die Kindesobsorge zu entziehen und dem anderen Elternteil übertragen werden soll, ist das Wohl des Kindes (vgl RS0087024; RS0115719 ua). Bei dieser Beurteilung ist die Erziehungsfähigkeit der Eltern ein wesentlicher Faktor (vgl RS0047832 [T14]; 1 Ob 20/19a). Dazu hat das…

…stets von den Umständen des Einzelfalls ab, sodass erhebliche Rechtsfragen im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG regelmäßig nicht zu lösen sind (RS0087024 [T6]; RS0097114 [T10; T17]). Das betrifft auch die Frage, ob und in welchem konkreten Umfang dem nicht betreuenden Elternteil ein zusätzliches Ferienbesuchsrecht eingeräumt werden soll…

…den Umständen des Einzelfalls ab, sodass erhebliche Rechtsfragen im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG regelmäßig nicht zu lösen sind (RIS Justiz RS0087024 [T6]; RS0097114 [T10; T17]). Auch die Mutter spricht in ihrem Rechtsmittel keine solchen Rechtsfragen an: 2. Dem Vater steht aufgrund vorangegangener Entscheidungen der Vorinstanzen…

…Oberstes Gebot bei der Gestaltung des Besuchsrechts ist allein das Kindeswohl ( Hopf in KBB 3 § 148 Rz 5; RIS Justiz RS0047958; RS0048062; RS0087024). Diese Beurteilung ist grundsätzlich von den Umständen des Einzelfalls abhängig und begründet, sofern nicht leitende Grundsätze der Rechtsprechung verletzt werden, keine Rechtsfrage von der Erheblichkeit…

…stets von den besonderen Umständen des Einzelfalls abhängig, sodass mit ihr regelmäßig keine erheblichen Rechtsfragen verbunden sind, wenn nicht leitende Grundsätze der Rechtsprechung verletzt werden (RS0087024 [T6, T9]; RS0097114) oder das Wohl des Minderjährigen nicht ausreichend bedacht wurde (RS0097114 [T1, T18]). Oberstes Prinzip der Gestaltung des Kontaktrechts ist immer das Wohl…

…den Umständen des Einzelfalls ab, wobei regelmäßig erhebliche Rechtsfragen im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG nicht zu lösen sind (RIS Justiz RS0087024 [T6]; RS0097114 [T6, T8, T10]). Dass dem Rekursgericht in diesem Zusammenhang eine Fehlbeurteilung unterlaufen wäre, die vom Obersten Gerichtshof aus Gründen der Rechtssicherheit oder Einzelfallgerechtigkeit…

…seinen Kindern eingeräumt werden soll, ist regelmäßig eine solche des Einzelfalls und stellt daher keine Frage iSd § 62 Abs 1 AußStrG dar (RIS-Justiz RS0087024 uva). Im vorliegenden Fall hat das Rekursgericht die Notwendigkeit einer Ausweitung des Besuchsrechts - nicht zuletzt wegen der nicht ganz einfachen Modalitäten (getrennte Besuche durch Vater…

…Stellungnahme eines Psychologen der Familiengerichtshilfe, obgleich eine solche nicht mit einem Sachverständigengutachten gleichzusetzen ist, im Zusammenhalt mit anderen Beweismitteln im Einzelfall eine ausreichende Entscheidungsgrundlage bildet (RS0087024 [T12]). Warum dies nicht auch im vorliegenden Fall gelten soll, vermag der Revisionsrekurs nicht darzustellen.…

…den Umständen des Einzelfalls ab, wobei regelmäßig erhebliche Rechtsfragen im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG nicht zu lösen sind (RIS Justiz RS0087024 [T6]; RS0097114). Dass den Vorinstanzen in diesem Zusammenhang eine Fehlbeurteilung unterlaufen wäre, die vom Obersten Gerichtshof aus Gründen der Rechtssicherheit oder Einzelfallgerechtigkeit korrigiert werden müsste…

…Einzelfalls ab und begründet daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 62 Abs 1 AußStrG, sofern nicht leitende Grundsätze der Rechtsprechung verletzt wurden (RS0087024 [T6, T9]; RS0097114) oder das Kindeswohl nicht ausreichend bedacht wurde (RS0097114 [T1, T18]). [2] 2. Warum die angefochtene Entscheidung aus diesen Gründen korrekturbedürftig sein…

…von den Umständen des Einzelfalls abhängig, ohne dass eine iSd § 62 Abs 1 AußStrG erhebliche Rechtsfrage zu lösen wäre (RIS Justiz RS0097114; RS0087024). Eine krasse Fehlbeurteilung, die eine Korrektur der rekursgerichtlichen Entscheidung erforderlich erscheinen ließe, ist nicht zu erkennen. Steht der bloße Verdacht eines dem Kindeswohl widersprechenden Fehlverhaltens…

…des bei der Regelung der Obsorge bestehenden Beurteilungsspielraums. 4. Die Entscheidung über das Kontaktrecht ist eine Ermessensentscheidung, für die das Wohl des Kindes ausschlaggebend ist (RS0087024). Sie hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, weshalb ihr grundsätzlich keine erhebliche Bedeutung iSd § 62 Abs 1 AußStrG zukommt, sofern nicht…

…von den Umständen des Einzelfalls abhängig, ohne dass eine iSd § 62 Abs 1 AußStrG erhebliche Rechtsfrage zu lösen wäre (RIS Justiz RS0097114; RS0087024). Eine krasse Fehlbeurteilung, die eine Korrektur der rekursgerichtlichen Entscheidung erforderlich erscheinen ließe, ist nicht zu erkennen. Steht wie hier der bloße Verdacht eines dem Kindeswohl…