RS0098852 – OGH Rechtssatz

…des Geldtransportwagens zu überfallen, sobald diese zum Fahrzeug zurückkehren würden (US 4), informierten verständigen Beobachters geradezu denkunmöglich gewesen sein sollte (RIS Justiz RS0115363 und RS0098852). [7] Weshalb der Eintritt der unrechtmäßigen Bereicherung für die Verwirklichung des Tatbestands des Raubes (hier nach §§ 15, 142 Abs 1 StGB…

…gebotener generalisierender Betrachtung und losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls eine dem Tatbestand entsprechende Sachverhaltsverwirklichung unter keinen Umständen zu erwarten sein sollte (RIS-Justiz RS0115363, RS0098852). [7] Indem die Beschwerde das Vorliegen der subjektiven Tatseite mit eigenständigen Erwägungen bestreitet, bekämpft sie bloß die den Tatrichtern vorbehaltene Beweiswürdigung (§ 258 Abs…

…der bloß zufällig vorbeikommenden Mutter eines der Tatopfer und andere Passanten, sohin infolge der zufälligen Modalitäten des konkreten Einzelfalls, keine Rede sein kann (RIS-Justiz RS0098852). Dass beim Betroffenen eine seelische Abartigkeit höheren Grades, nämlich eine schizoaffektive Störung, vorlag, unter deren Einfluss er die Anlasstaten beging, haben die Tatrichter dem Einwand…

…entsprechende Sachverhaltsverwirklichung bei generalisierender Betrachtung, also losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls, denkunmöglich sein sollte, sohin unter keinen Umständen erwartet werden konnte (RIS Justiz RS0089880; RS0098852; RS0089876; Hager/Massauer in WK 2 StGB §§ 15, 16 Rz 78, 82). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher ebenso wie die im kollegialgerichtlichen…

…auf einer weltweit zugänglichen und damit auch die österreichische Bevölkerung als Adressatenkreis umfassenden Internetplattform von enormen Bekanntheitsgrad keine Rede sein kann (vgl erneut RIS Justiz RS0098852). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung über…

…Schlag mit der „Plattenseite“ eines Brotmessers nicht geeignet [sei], jedenfalls eine schwere Körperverletzung hervorzurufen“ – nicht zu entnehmen (RIS Justiz RS0115363, RS0102826, RS0098852, RS0090345, RS0089800). Die lapidare Behauptung der die Anlasstat 3./ bekämpfenden Rechtsrüge (Z 9 lit a), dass weder zur Frage, ob „die…

…den Tatplan informierten verständigen , das heißt mit Durchschnittswissen ausgestatteten Beobachters“ maßgebend (Beilage ./F S 6), ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RIS Justiz RS0098852). Die Argumentation der Rüge, unter einem „verständigen“ Beobachter sei ein „Angehöriger eines fachspezifischen Spezialistenkreises“ zu verstehen, ist damit – entgegen der…

…der Handlungen des Betroffenen (unabhängig von den Besonderheiten des Einzelfalls) unter keinen Umständen möglich war (vgl § 15 Abs 3 StGB; RIS Justiz RS0098852), legt die insoweit einen Feststellungsmangel (nominell Z 9 lit a; dSn [wegen der Idealkonkurrenz zu I./] Z 10) behauptende Beschwerde nicht dar…

…stehenden Prüfung der Untauglichkeit der Handlung ist auf die ex-ante Sicht eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters abzustellen (RIS Justiz RS0115363 [T4] und RS0098852). Danach liegt nur dann ein absolut untauglicher (und damit strafloser) Versuch im Sinn des § 15 Abs 3 StGB vor, wenn die Verwirklichung…

…objektiven) Umstände kennt. Muss dieser unbefangene Betrachter die Vollendung der Tat für geradezu unmöglich halten, so ist der betreffende Versuch absolut untauglich (vgl RIS-Justiz RS0098852; SSt 53/32 = JBl 1982, 50; JBl 1986, 129 mit zust Anm Burgstaller ; Burgstaller, JBl 1986, 77; Kienapfel/Höpfel AT 12 Z 24 Rz 13…

…Betrachtung, also losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls, nach dem konkreten Tatplan denkunmöglich sei, also unter keinen Umständen erwartet werden könne (RIS Justiz RS0102826, RS0089880, RS0098852) und solcherart ein (strafloser) absolut untauglicher Versuch vorliege, wird ebenfalls nicht aus einem Vergleich mit dem Gesetz abgeleitet. Weshalb es bei I./ des Schuldspruchs darauf…

…zivilprozessualen Rechtsmittel also einer ex post Betrachtung lässt indes eine methodisch korrekte Ableitung des gewünschten Ergebnisses auf Basis von Gesetz, Lehre und Judikatur (RIS Justiz RS0098852) vermissen, womit die Rechtsrüge nicht zur prozessordnungsgemäßen und damit einer Erledigung nach §§ 286 f StPO zugänglichen Darstellung gelangt. Von einer Denkunmöglichkeit…

…Verletzung des T* nach Art der Handlung auch bei einer generalisierenden, von den Besonderheiten des Einzelfalls losgelösten Betrachtungsweise geradezu denkunmöglich sein sollte (vgl RIS Justiz RS0098852; Bauer/Plöchl in WK 2 StGB §§ 15, 16 Rz 72, 82 ff), legt die Beschwerde nicht dar. [5] Soweit sich…

…die Verwirklichung einer (vollendeten) Abgabenhinterziehung – unabhängig von den Besonderheiten des Einzelfalls – unter keinen wie immer gearteten Umständen erwarten lassen sollte (RIS Justiz RS0115363, RS0098852). Das Vorbringen, §§ 58 bis 61 BAO seien falsch ausgelegt worden, lässt eine aus dem Urteilssachverhalt entwickelte Argumentation vermissen (RIS Justiz RS0099810). Die…

…objektiven) Umstände kennt. Muss dieser unbefangene Betrachter die Vollendung der Tat für geradezu unmöglich halten, so ist der betreffende Versuch absolut untauglich (vgl RIS Justiz RS0098852; SSt 53/32 = JBl 1982, 50; JBl 1986, 129 mit zust Anm Burgstaller ; Burgstaller, JBl 1986, 77; Kienapfel/Höpfel AT12 Z…

…somit losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls, geradezu denkunmöglich ist und demzufolge unter keinen wie immer gearteten Umständen erwartet werden kann (RIS Justiz RS0115363 und RS0098852), was auf der Basis der Urteilsfeststellungen (US 3) keinesfalls zu bejahen ist. Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ …

…von (bloß) relativer Untauglichkeit der Handlung ist dabei die ex ante Sicht eines über den Tatplan informierten mit Durchschnittswissen ausgestatteten Beobachters maßgebend (vgl RIS Justiz RS0098852). Sachverständige (§ 125 Abs 1 Z 1 StPO) sind hingegen gemäß § 126 Abs 1 StPO zu bestellen, wenn für…

…Untauglichkeit der Handlung ist worauf auch der Rechtsmittelwerber hinweist auf die ex ante Sicht eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters abzustellen (RIS Justiz RS0098852 [T10]). Der Angeklagte legt jedoch nicht dar, weshalb bei der gebotenen ex ante Sicht eines über den Tatplan des Arben T***** informierten verständigen Beobachters und…

…unter keinen Umständen zu erwarten war (vgl dazu Hager/Massauer in WK 2 StGB §§ 15, 16 Rz 70; RIS-Justiz RS0115363, RS0098852). Indem die Sanktionsrüge (Z 11 erster Fall, nominell iVm Z 5a), „erhebliche Bedenken gegen die Begründung des Erstgerichts zur subjektiven Tatseite“…

…wovon bei bloßer Möglichkeit der Ablehnung einer expliziten Aufforderung zum Drogenschmuggel wegen dabei unterlassener Zusage eines Entgelts keine Rede sein kann (vgl erneut RIS Justiz RS0098852). Mit dem Einwand auf reinen Spekulationen basierender, „an Willkür grenzender Scheinbegründung“ der Feststellungen zum Schuldspruch 2 (nominell Z 5a, der Sache nach Z…

…dass die Tauglichkeitsprüfung einer Versuchshandlung aus der ex-ante Sicht eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters zu erfolgen hat („Eindruckstheorie", vgl RIS-Justiz RS0098852; statt aller: Hager/Massauer in WK² § 15, 16 Rz 78, 82), ihre Rechtsauffassung aber gleichzeitig ausschließlich darauf stützt, dass drei Tage nach Abschluss…

…70), wovon bei hier bloß aufgrund Schuldenübernahme durch die späteren Gesellschafter des Unternehmens unterbliebener tatsächlicher Gläubigerschädigung (US 5 f) keine Rede sein kann (RIS Justiz RS0098852). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO). Die Kostenersatzpflicht beruht auf § 390a Abs 1 StPO…

…eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters geradezu ausgeschlossen erscheint und demzufolge unter keinen wie immer gearteten Umständen erwartet werden kann (RIS Justiz RS0102826 [T3], RS0098852, RS0087720 [T7]). Die Versuchstauglichkeit der Bestimmungshandlung (vgl 15 Os 161/08b) ist nicht an den misslungenen Versuchshandlungen, sondern am Tatplan des Täters zu…

…immer gearteten) Umständen zu einer rechtswidrigen Einreise der bereits konkret avisierten Fremden hätte beitragen können (vgl § 15 Abs 3 StGB; RIS Justiz RS0098852, RS0090148), ist gleichfalls nicht erkennbar. [9] Die Sanktionsrüge erblickt in der Verweigerung bedingter Strafnachsicht einen unvertretbaren Verstoß gegen Bestimmungen über die Strafbemessung (Z 11…

…bedeutsamen (objektiven) Umstände kennt. Muss dieser unbefangene Betrachter die Vollendung der Tat für geradezu unmöglich halten, so ist der betreffende Versuch absolut untauglich (RIS-Justiz RS0098852; SSt 53/32 = JBl 1982, 50; Burgstaller, JBl 1986, 77; Kienapfel/Höpfel AT12 Z 24 Rz 13; Fabrizy StGB9 § 15 Rz 20 bis 22…