RS0073932 – OGH Rechtssatz

…E 176 [Stand 15.9.2023, rdb.at]). Gerade das der allgemeinen Fahrordnung zuwiderlaufende Rückwärtsfahren erfordert besondere Vorsicht und Rücksichtnahme auf den übrigen Verkehr (RIS-Justiz RS0073932). Der Erstbeklagte verstieß gegen diese Pflichten, indem er bei ungünstigen Sichtverhältnissen ohne ausreichende Beachtung des fließenden Verkehrs mit seinem Fahrzeug von seiner Grundstücksausfahrt „zügig…

…allgemeinen Fahrordnung zuwiderlaufende Rückwärtsfahren gerade im Kreuzungsbereich besondere Vorsicht und Rücksichtnahme auf den übrigen Verkehr erfordert (§ 14 Abs 3 StVO; RIS-Justiz RS0073932), kann in dem der Angeklagten aktuell angelasteten Verstoß gegen dieses Verkehrsgebot ein außergewöhnlich gravierender Sorgfaltsverstoß bzw besonders krasser Aufmerksamkeitsfehler noch nicht erblickt werden. Die im…

…ganze Umfeld beobachten zu können, zumal sie beim Zurückschieben in eine Kreuzung, wo mit Querverkehr zu rechnen ist, zur besonderer Vorsicht und Rücksichtnahme verpflichtet war (RS0073932). Auch der Umstand, dass im vorliegenden Fall die Kollision nicht erweislich ist, erfordert keine andere Beurteilung, weil ohne Zusammenstoß der Sturz der Erstklägerin durch das…

…von ihr behaupteten Mangels jedoch nicht auf. [16] 4. Das der allgemeinen Fahrordnung zuwiderlaufende Rückwärtsfahren erfordert besondere Vorsicht und Rücksichtnahme auf den übrigen Verkehr (RS0073932; RS0073929). Ein Verstoß gegen § 14 StVO beim Rückwärtsfahren wurde in der Rechtsprechung als ähnlich schwerwiegend wie eine Vorrangverletzung angesehen (vgl 2 Ob…

…andere Verkehrsteilnehmer (zB andere Hoffahrzeuge, zum Betrieb gehörige Mitarbeiter) gefährdet, denn das Rückwärtsfahren erfordert auch in Betrieben und auf Baustellen besondere Vorsicht und erhöhte Aufmerksamkeit (RS0073932; RS0073929). Insoweit wurde die StVO nicht durch andere Regelungen derogiert. Das Erstgericht hat zu Recht darauf verwiesen, dass ein Kraftfahrer auch auf einer Baustelle oder…