RS0078409 – OGH Rechtssatz

…angesprochene Publikum maßgebend sein können, beurteilt werden; dabei kann eine und dieselbe Äußerung je nach den Umständen bald als Tatsachenbehauptung, bald als Werturteil aufzufassen sein (RS0078409). 2.2. Die Klägerin vertrat im erstinstanzlichen Verfahren den Standpunkt (vgl zB S 5 in ON 1), der inkriminierte Artikel stelle die Behauptung auf, Fiakerunternehmen würden…

…und des Gegenstandes, den sie betrifft und allen sonstigen Umständen, die für den Eindruck auf das angesprochene Publikum maßgebend sein können, beurteilt werden (RIS Justiz RS0078409). Ein auf § 1330 ABGB gestützter Unterlassungsanspruch setzt voraus, dass der in Anspruch Genommene unwahre Tatsachen verbreitet hat. Unwahr ist eine Äußerung nach…

…und des Gegenstands, den sie betrifft, und allen sonstigen Umständen, die für den Eindruck auf das angesprochene Publikum maßgebend sein können, beurteilt werden (RIS-Justiz RS0078409). Unzutreffend ist die in der Zulassungsbeschwerde von der Rechtsmittelwerberin vertretene Auffassung, das Rekursgericht sei von der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs abgewichen, indem es die „…

…wahr sein müssen. [9] 2.2. Die Rechtsprechung unterscheidet in diesem Zusammenhang objektiv nachprüfbare Tatsachenbehauptungen einerseits und Werturteile als rein subjektive, unüberprüfbare Meinungsäußerungen andererseits (vgl RS0078409). Im vorliegenden Fall ist es nicht zu beanstanden, dass das Rekursgericht die Aussagen, dass „nirgendwo sonst“ als bei den Ärzten die Gesundheit beginnt…

…und des Gegenstands, den sie betrifft und allen sonstigen Umständen, die für den Eindruck auf das angesprochene Publikum maßgebend sein können, beurteilt werden (RIS-Justiz RS0078409). Ein auf § 1330 Abs 2 ABGB gestützter Unterlassungsanspruch und die in dieser Gesetzesstelle normierten Ansprüche setzen voraus, dass der in Anspruch Genommene unwahre Tatsachenbehauptungen…

…angesprochene Publikum maßgebend sein können, zu beachten; dabei kann ein und dieselbe Äußerung je nach den Umständen bald als Tatsachenbehauptung, bald als Werturteil aufzufassen sein (RS0078409; RS0031815). Auch der Anlass für die inkriminierte Äußerung ist zu beachten (RS0123666). Im Zusammenhang mit einer Rechtsfolgenbehauptung wird umso eher ein Werturteil vorliegen, je weniger…

…und des Gegenstands, den sie betrifft, und allen sonstigen Umständen, die für den Eindruck auf das angesprochene Publikum maßgebend sein können, beurteilt werden (RIS Justiz RS0078409). Ob eine andere Beurteilung der festgestellten Äußerung vertretbar gewesen wäre (RIS Justiz RS0107768), ob eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist (RIS Justiz RS0113943…

…des Einzelfalls abhängt und der deshalb keine über diesen Einzelfall hinausgehende Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO zukommt (RIS Justiz RS0031883 [T6]; RS0078409). Auch die Frage, ob eine andere Beurteilung der festgestellten Äußerung vertretbar gewesen wäre (RIS Justiz RS0107768) und eine bestimmte Äußerung als Wertungsexzess zu qualifizieren ist…

…wird, des Gegenstands, den sie betrifft, und aller sonstigen Umstände, die für den Eindruck auf das angesprochene Publikum maßgebend sein können, beurteilt werden (RIS Justiz RS0078409; RS0031883; RS0078470). Der Abgrenzung kommt regelmäßig keine erhebliche Bedeutung iSd § 502 ZPO zu (4 Ob 18/04g; 4 Ob …

…Drittel ein zulässiges Werturteil sei. [7] Die Rechtsprechung unterscheidet in diesem Zusammenhang objektiv nachprüfbare Tatsachenbehauptungen einerseits und Werturteile als rein subjektive, unüberprüfbare Meinungsäußerungen andererseits (vgl RS0078409 ). [8] Da die Mathematik sowohl für die Umrechnung von Prozentangaben in Brüche als auch für Rundungen klare Regeln vorgibt, kann die Behauptung, dass bei einer…