RS0023271 – OGH Rechtssatz

…Diese Rechtsmittel sind aber wegen Fehlens einer erheblichen Rechtsfrage nicht zulässig. Zur Pistensicherungspflicht des Pistenhalters existiert bereits eine umfangreiche Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0023233; RS0023237; RS0023255; RS0023271; RS0023417; RS0023469; RS0023842), in deren Rahmen sich die Berufungsentscheidung durchaus bewegt. Sowohl die Frage, ob eine atypische Gefahr vorliegt, als auch jene, ob der Pistenhalter…

…mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: Zur Sicherungspflicht des Pistenhalters existiert bereits eine umfangreiche Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0023233; RS0023237; RS0023255; RS0023271; RS0023417; RS0023469). Ob der Pistensicherungspflicht Genüge getan wurde, hängt dabei von den besonderen Umständen jedes einzelnen Falls ab. Das hindert das Aufstellen für alle Eventualitäten…

…ist (RIS Justiz RS0023417). Bei Beurteilung der Frage, welche Maßnahmen der Pistenhalter zu treffen hat, ist auch auf die Zumutbarkeit Bedacht zu nehmen (RIS Justiz RS0023271). Die den Pistenhalter treffende Pflicht zur Sicherung der Piste bedeutet nicht die Verpflichtung, den Skifahrer vor jeder möglichen Gefahr zu schützen, die ihm von der…

…ein atypisches Hindernis und somit eine zu sichernde Gefahrenquelle darstellen. Zur Pistensicherungspflicht des Pistenhalters existiert eine umfangreiche Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (vgl RIS-Justiz RS0023237, RS0023271, RS0023326, RS0023417, RS0023499). Zutreffend ist das Berufungsgericht davon ausgegangen, dass für die Art und den Umfang der Pistensicherungspflicht das Verhältnis zwischen Größe und Wahrscheinlichkeit der…

…die Aufstiegshilfen und Pisten der Nebenintervenientin. 2. Zu den Pflichten aus diesem Vertrag gehörte es, die Pisten im erforderlichen Ausmaß abzusichern (RIS Justiz RS0023237, RS0023469, RS0023271 ua). Legt man einen einheitlichen Vertrag zugrunde, ist nicht ersichtlich, weshalb die Beklagte gegenüber dem Kläger nur für jenen Teil des Schigebiets verantwortlich sein sollte…

…darf nicht überspannt werden (SZ 50/73 = ZVR 1978/88; ZVR 1982/268). Es ist auf die Zumutbarkeit von Verkehrssicherungsmaßnahmen Bedacht zu nehmen (RIS Justiz RS0023271). Nach der Entscheidung 7 Ob 509/85 (zitiert bei Pichler/Holzer , Handbuch des österreichischen Skirechts [1987], 35) muss die dem Pistenerhalter zukommende Verkehrssicherungspflicht…

…den erstinstanzlichen Feststellungen durch das Berufungsgericht ist demnach nicht erfolgt. 2. Zur Sicherungspflicht des Pistenhalters existiert bereits eine umfangreiche Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0023233; RS0023237; RS0023255; RS0023271; RS0023417; RS0023469; RS0023842). Ob der Pistensicherungspflicht Genüge getan wurde, hängt dabei von den besonderen Umständen jedes einzelnen Falls ab. Eine für alle Eventualitäten gültige Regel…

…fährt und unkontrolliert über den Pistenrand hinausgerät, im Allgemeinen nicht gewährleistet werden muss (7 Ob 677/89 = JBl 1990, 458 = VersR 1991, 207 = RIS-Justiz RS0023271 [T1]); 1 Ob 565/88 = ZVR 1988/142 [Pichler] = RIS-Justiz RS0023284), erfasst die Pistensicherungspflicht auch außergewöhnliche (atypische) Gefahrenquellen im unmittelbaren Nahebereich zur Piste (1…

…§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung: Zur Pistensicherungspflicht des Pistenhalters existiert bereits eine umfangreiche Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (vgl etwa RIS-Justiz RS0023233, RS0023237, RS0023255, RS0023271, RS0023417, RS0023469, RS0023842), in deren Rahmen sich die Berufungsentscheidung bewegt. Ob der Pistenhalter bei der Absicherung von Geländeabbrüchen in der konkreten Situation das ihm Zumutbare…

…Pistenhalter unerträgliche Lasten aufbürden, die in keinem angemessenen Verhältnis zum Schutzeffekt stünden; eine vollkommene Verkehrssicherung ist weder auf Pisten noch sonstwo zu erreichen (vgl RS0023233, RS0023271). Auch (vertragliche) Pistensicherungspflichten dürfen daher nicht überspannt werden (vgl RS0023487 [T17], RS0023417 [T24]). Vielmehr hat ein Pistennutzer Hindernisse und Gefahren, die sich aus dem Wesen…

…RIS Justiz RS0023417, RS0023255). Bei Beurteilung der Frage, welche Maßnahmen der Pistenhalter zu treffen hat, ist auch auf die Zumutbarkeit bedacht zu nehmen (RIS Justiz RS0023271, vgl RS0030180). Die den Pistenhalter treffende Pflicht zur Sicherung der Piste bedeutet nicht die Verpflichtung, den Skifahrer vor jeder möglichen Gefahr zu schützen, die ihm…

…Lage des Wegs und den jahreszeitlichen Bedingungen zusammenhängen ( Danzl in KBB³ § 1319a Rz 5 mwN; RIS Justiz RS0087605; vgl auch RS0030180, RS0023271). 4.3. Im Zusammenhang mit Sicherungsvorkehrungen auf einer Schipiste hat der Oberste Gerichtshof ganz allgemein ausgesprochen, dass eine für Schifahrer geöffnete Piste das Vertrauen erzeugt…

…bei mäßiger Geschwindigkeit, gerechnet werden muss (2 Ob 186/15i mwN). Atypische Gefahrenquellen sind daher – innerhalb der Grenzen des Zumutbaren (vgl RS0023271) – auch dann zu sichern, wenn sie sich knapp neben der Piste befinden (RS0023499 [T9]). Wenn der Pistenbetreiber außerhalb der Piste selbst ein (künstliches) Hindernis…

…Justiz RS0023469 [T6, T9]). [47] 2.3. Bei der Beurteilung der danach vom Pistenhalter zu treffenden Sicherungsmaßnahmen ist auf die Zumutbarkeit Bedacht zu nehmen (RIS-Justiz RS0023271 [T3]) und auch die dem Pistenbenützer obliegende Verpflichtung zu einer kontrollierten Fahrweise zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0023429 [T13]; vgl RS0023485). Jeder Skifahrer muss kontrolliert fahren…