RS0034323 – OGH Rechtssatz

…auf Leistungen richten, die typischerweise in regelmäßiger zeitlicher Wiederkehr zu erbringen sind; auf eine gleichmäßige Höhe der Beträge kommt es nicht an (RIS-Justiz RS0109640, RS0034323; Perner in Schwimann ABGB-TaKomm, § 1480 Rz 2; vgl auch Heinrichs in Palandt 68 § 197 BGB Rz 6). Ein…

…Leistungen iSd § 1480 ABGB zu behandeln und als solche der in dieser Bestimmung statuierten dreijährigen Verjährungsfrist unterworfen sind (vgl RIS Justiz RS0034202 [T2], RS0034323 [T2]). 2. Eine Rechtshandlung des Schuldners, die eine, wenn auch nur deklarative Anerkennung des Rechts des Gläubigers notwendig voraussetzt oder seine Absicht, die Schuld…