RS0012970 – OGH Rechtssatz

… 133/02v mwN). Deshalb handelt es sich bei Schenkungen auf den Todesfall nicht um „Schenkungen“ iSd § 785 ABGB aF (RIS Justiz RS0012970; RS0107683). Die geschenkte Sache ist im Nachlass vorhanden, sodass sie, ohne dass es einer Anrechnung bedürfte, der Ausmessung des Pflichtteils zugrundezulegen ist (vgl RIS Justiz…

…auch in der ständigen Rechtsprechung zum Ausdruck, nach der die Anwendung des § 785 ABGB auf Schenkungen auf den Todesfall abgelehnt wird (RIS Justiz RS0012970; Apathy in KBB 4 § 956 Rz 4). 7.6 Folgt man den Grundsätzen der Rechtsprechung und berücksichtigt die durch die Vereinbarung einer…

…aber ganz unbestritten, dass die auf den Todesfall geschenkte Sache unabhängig vom Zeitpunkt der Schenkung bei der Bemessung des Pflichtteils zu berücksichtigen ist (RIS-Justiz RS0012970; vgl auch RS0103393 ). Dabei ist im gegebenen Zusammenhang unerheblich, ob diese Berücksichtigung (erst) bei der Bestimmung des Schenkungspflichtteils, also nach § 785 Abs …