RS0043167 – OGH Rechtssatz

…der dazu vorliegenden Beweisergebnisse geprüft (vgl RS0040123). [4] Abgesehen davon, dass es dabei nicht verpflichtet war, auf jedes einzelne Beweisergebnis und Argument des Berufungswerbers einzugehen (RS0043167 [T1]; RS0043162; RS0042189) hat sich das Berufungsgericht auch nicht bloßer Leerformeln oder „Kurialfloskeln“ bedient, sondern im Detail begründet, weshalb es die Einwände der…

…zu können oder andere Feststellungen nicht treffen zu können ( Pochmarski/Lichtenberg/Tanczos/Kober , Berufung in der ZPO 4 S 167; vgl auch RS0040165 [T1]; RS0043167). 1.3 Hier gibt das Erstgericht im Rahmen seiner Feststellungen bloß den unstrittigen (Wort)Inhalt dreier Rechnungen (./U, ./1 [=./AD] und ./2) wieder und nennt dabei…