RS0021744 – OGH Rechtssatz

…enthält, der Fall ist, kann noch nicht abschließend beurteilt werden: Grundsätzlich ist ein Werkunternehmer als Fachunternehmer verpflichtet, sich die erforderlichen Kenntnisse zu beschaffen (RIS Justiz RS0021744 [T7]). Gehören beim Einbau von Hackgutanlagen elektrische Grundsätze zum selbstverständlichen Wissensstand eines zur Errichtung solcher Anlagen befugten Gewerbetreibenden und ist der Einbau eines Potentialausgleichs integrierender…

…die von einer bestehenden ÖNORM abweichen, bereits eine Warnpflicht begründen können, nur im Einzelfall nach den Grundsätzen der Rechtsprechung zur Warnpflichtverletzung (vgl dazu: RIS-Justiz RS0021744; RS0021971; RS0021932; RS0022147; RS0022191; RS0022268; RS0110849) zu beantworten. Eine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung ist insoweit schon deshalb nicht zu erkennen, weil es jedenfalls vertretbar ist, keine schuldhafte…

…Weisungen des Werkbestellers richtet sich aber nach den Fachkenntnissen, die der Werkunternehmer zu vertreten hat und nach der Zumutbarkeit der Durchführung solcher Prüfungsmaßnahmen (RIS Justiz RS0021744). Offenbar im Sinn des § 1168a ABGB ist der Mangel eines Stoffs nicht nur dann, wenn er in die Augen fällt und jedermann sogleich…

…in Ansehung konkreter Gefahrenquellen (hier: Wassereintritt in den Boden) erkennen mußte (stRspr; SZ 63/20; SZ 57/18 uva; RIS Justiz RS0021744; Rebhahn aaO Rz 16, 22; Adler/Höller in Klang 2 , V 408). Ist die Untauglichkeit nicht erkennbar, obwohl die erforderliche und dem Stand…

…Besteller nur zu warnen, wenn er bei gehöriger, von ihm zu erwartender Sachkenntnis die Untauglichkeit des ihm zur Verfügung gestellten Stoffes erkennen musste (RIS Justiz RS0021744). Die Unrichtigkeit der Anweisung des Bestellers ist offenbar, wenn sie der Unternehmer bei seiner Sachkenntnis wahrnehmen musste (RIS Justiz RS0022259). Da der Werkunternehmer regelmäßig als…

…nach den Fachkenntnissen, die der Werkunternehmer zu vertreten hat und nach der Zumutbarkeit der Durchführung solcher Prüfungsmaßnahmen (7 Ob 140/98h; RIS Justiz RS0021744 [T6]; vgl 1 Ob 178/00h). Hier hat der Beklagte im Zuge des Vergabegesprächs entgegen der ursprünglichen Planung der Klägerin die Errichtung eines…

…RIS Justiz RS0021941). Die Warnpflicht besteht immer nur im Rahmen der eigenen Leistungspflicht des Unternehmers und der damit verbundenen Schutz und Sorgfaltspflichten (RIS Justiz RS0022268, RS0021744). Das Ausmaß der Pflicht zur Überprüfung der Richtigkeit der Angaben und Weisungen des Werkbestellers richtet sich nach den Fachkenntnissen, die der Werkunternehmer zu vertreten hat…

…ein schachbrettähnliches Muster entstand (vgl die Fotos in ON 14). Da die Beklagte (bzw ihr Subunternehmer) dies vor Verlegung ohne unzumutbare Untersuchungen (RIS Justiz RS0022252, RS0021744, RS0021971) nicht erkennen konnte, ist ihr keine Warnpflichtverletzung anzulasten. Damit scheiden Schadenersatzansprüche des Klägers aus. Für einen im Wesentlichen einheitlichen Farbton der Steine hat die…

…Gepflogenheiten eines ordentlichen Unternehmers entsprechende Untersuchungspflicht - ist vielmehr geboten, wenngleich er ohne entsprechende Vereinbarung nicht verhalten ist, umfangreiche, technisch schwierige, kostenintensive Untersuchungen durchzuführen (RIS Justiz RS0021744). Nur wenn der Unternehmer trotz besten Fachwissens (§ 1299 ABGB) nicht erkennen kann, dass der vom Besteller beigestellte Stoff ungeeignet ist, trifft das Risiko den…