RS0018422 – OGH Rechtssatz

…ist, den Ersatz jener Nachteile verlangen, die ihr durch die Verspätung der Leistung entstanden sind (6 Ob 604, 605/80 = RIS Justiz RS0018422; 1 Ob 729/80 = SZ 53/173 = JBl 1981, 537 [ Koziol ] mwN; 1 Ob 629/88 = SZ 61…

…und nimmt er die verspätete Erfüllung an, kann er daneben nicht Schadenersatz wegen Nichterfüllung, sondern nur Schadenersatz wegen Verspätung, den sogenannten Verspätungsschaden, begehren (RIS Justiz RS0018422). Im Falle des Leistungsverzugs des Sachschuldners hat der Gläubiger daher zwar die Wahl, entweder Erfüllung und (bei Verschulden) den Ersatz des Verspätungsschadens zu begehren oder…

…an, kann er gemäß §§ 918 Abs 1 und 1333 ABGB zwar nicht den Schadenersatz wegen Nichterfüllung, wohl aber den Verspätungsschaden begehren (RS0018422). 38. Klausel 54 (15.4.1. ABB) „Wenn wir nicht vom Abflugort abfliegen oder am Bestimmungsort bzw. am vereinbarten Zwischenlandeort landen können und das…

…verspätet angebotenen Leistung scheidet eine Berufung auf Vertragsunwirksamkeit infolge der Versäumung des Fixtermines aus; der Gläubiger kann bei schuldhafter Verzögerung nur Ersatz des Verspätungsschadens fordern (RS0018422; Bydlinski in KBB 5 § 919 Rz 2; Reischauer in Rummel/Lukas ABGB 4 § 918 RZ 144). Bei einer Annullierung eines Fluges hat der…