RS0078128 – OGH Rechtssatz

…Veröffentlichung ausdrücklich oder stillschweigend zugestimmt hat, wobei allerdings auch zu berücksichtigen ist, für welchen Zweck und innerhalb welchen Rahmens diese Zustimmung erteilt wurde (RIS Justiz RS0078128). Die Einwilligung der Klägerin zur Veröffentlichung ihrer Bilder bezog sich auf den von ihr ohnehin nicht beanstandeten Begleittext und die von ihr gemachten Fotos, nicht…

…Veröffentlichung ausdrücklich oder stillschweigend zugestimmt hat, doch ist immer auch zu berücksichtigen, für welchen Zweck und innerhalb welchen Rahmens diese Zustimmung erteilt wurde (RIS-Justiz RS0078128). Nun hat zwar der Kläger nach dem festgestellten Sachverhalt im Zusammenhang mit seiner beruflichen Tätigkeit das Licht der Öffentlichkeit nicht gescheut und mit Medien auch…

…Entscheidend ist daher letztlich Zweck und Rahmen der Bildnisveröffentlichung ( Guggenbichler in Ciresa , Österreichisches Urheberrecht § 78 Rz 37; vgl auch RIS Justiz RS0077766, RS0078128; aus dem deutschen Schrifttum etwa Fricke in Wandke/Bullinger , Praxiskommentar zum Urheberrechtsgesetz 4 § 22 Rz 17). 5.2. Hierbei ist nach der Rechtsprechung…

…nicht berufen, der einer Veröffentlichung seines Bildnisses zugestimmt hat. Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, für welchen Zweck und innerhalb welchen Rahmens diese Zustimmung erteilt wurde (RS0078128; A. Kodek in Handig/Hofmarcher/Kucsko , urheber.recht 3 § 78 UrhG Rz 63 ff). Hierbei ist nach der Rechtsprechung ein strenger…

…für welchen Zweck und in welchem Zusammenhang die Zustimmung erteilt wurde (vgl 4 Ob 211/03p = SZ 2003/169 mwN; RIS-Justiz RS0078128). 5.3. Anders als bei der rechtsgeschäftlichen Einräumung eines entsprechenden Nutzungsrechts genügt es für eine (schlichte) Einwilligung des Berechtigten in eine Nutzungshandlung, dass seinem (auch…

…Nordemann Urheberrecht 12 § 31 UrhG Rz 147) sei in Österreich nicht herrschend (obwohl diese durchaus fester Bestandteil der Rechtsprechung ist, vgl RS0077666, RS0078128; 6 Ob 14/16a), begründet keine erhebliche Rechtsfrage, ist doch das Berufungsgericht schon aufgrund der allgemeinen Auslegungsregeln bei Verträgen (§§ 914…