RS0091115 – OGH Rechtssatz

…als Erschwerungsgrund damit keine doppelte Anlastung bereits die Strafdrohung bestimmender Umstände darstellt (Ebner in WK² § 32 Rz 59 und 85; RIS-Justiz RS0090709, RS0091115). Zur amtswegigen Maßnahme: Aus Anlass der erfolglosen Nichtigkeitsbeschwerde des Selcuk T***** war allerdings der vom Nichtigkeitswerber nicht geltend gemachte und sowohl ihn als auch den…

…Abs 1 StGB konsumiert wird (RIS Justiz RS0092619), ändert daran – wie zu den diesbezüglichen Ausführungen des Beschwerdeführers bemerkt sei – nichts (RIS Justiz RS0091115). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung über…

…aber RIS-Justiz RS0091623; RS0108868). Gleiches gilt für die Kritik an der Annahme der - kein Tatbestandsmerkmal bildenden - Körperverletzung des Opfers als erschwerend (vgl RIS-Justiz RS0091115). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher entgegen der Äußerung der Verteidigerin bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit…

…Schädigung“) bei der Strafbemessung zu berücksichtigen (Ratz in WK² StGB Vor §§ 28 bis 31 Rz 80; RIS Justiz RS0091115). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandegerichts zur Erledigung von…

…die Berücksichtigung der Verletzung des Opfers als Erschwerungsgrund Nichtigkeit nach § 281 Abs 1 Z 11 StPO begründe, erklärt der Beschwerdeführer nicht (RIS Justiz RS0090709, RS0091115). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher wie schon die Generalprokuratur zutreffend ausführte bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des…