RS0094215 – OGH Rechtssatz

…Vermögensverfügung zu verleiten und „sich durch dieses Verhalten des Getäuschten unrechtmäßig zu bereichern“ (vgl zum Begriff der „Stoffgleichheit“ RIS Justiz RS0094140, RS0094215; Kirchbacher in WK 2 StGB § 146 Rz 6; Kienapfel/Schmoller StudB BT II § 146 Rz 230), fehlt daher der…

…zurückbleiben kann (12 Os 96/75, JBl 1976, 601; 9 Os 5/79, SSt 51/19; RIS Justiz RS0094092, RS0094215 und RS0094543; Bertel/Schwaighofer BT I 12 § 146 Rz 35; Fabrizy , StGB 11 § 146 Rz 26; Kert SbgK §…

…solcherart die (wenn auch betragsmäßig nicht unbedingt entsprechende) Kehrseite des zugefügten Schadens dar (zur sogenannten „Stoffgleichheit“ von Schaden und Nutzen siehe RIS Justiz RS0094215, RS0094598, RS0094140; Kirchbacher/Sadoghi in WK 2 StGB § 146 Rz 6, 114). [10] Vorliegend hat das Schöffengericht eine selbstschädigende Vermögensverfügung der Getäuschten…

…den Schaden herbeiführt. Die vom Tätervorsatz umfasste Bereicherung stellt solcherart die (wenn auch betragsmäßig nicht unbedingt entsprechende) Kehrseite des zugefügten Schadens dar (RIS Justiz RS0094140, RS0094215; Kirchbacher in WK 2 StGB § 146 Rz 6; Kienapfel/Schmoller StudB BT II § 146 Rz 230). Dies ist…

…die (wenn auch betragsmäßig nicht unbedingt entsprechende) Kehrseite des zugefügten Schadens dar ( zur sogenannten „Stoffgleichheit“ von Schaden und Nutzen siehe RIS Justiz RS0094140, RS0094215, RS0094598 ; Kirchbacher/Sadoghi in WK 2 StGB § 146 Rz 6, 114). [14] Dies trifft gegenständlich auf den Entgang staatlicher Zuschüsse gemäß §…

…Bereicherung stellt solcherart die (wenn auch betragsmäßig nicht unbedingt entsprechende) Kehrseite des zugefügten Schadens dar (zur sogenannten „Stoffgleichheit“ von Schaden und Nutzen vgl RS0094215, RS0094598, RS0094140; Kirchbacher/Sadoghi in WK 2 StGB § 146 Rz 6, 114). Die durch die Durchführung des Auftrags begründete selbstschädigende Vermögensverfügung des Opfers hat…